Sitzung: 28.04.2016 Rat der Stadt Schwelm
Im Anschluss stellt sie fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung geladen worden sei und Beschlussfähigkeit vorliege.
Zur Tagesordnung trägt sie nachstehende Hinweise bzw. Änderungs-/ Ergänzungsvorschläge vor:
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Die in
der Einladung angekündigte Vorlage 081/2016 – „Entwurf des Jahresabschlusses
2015“ zu TOP A 15 liegt aus.
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Zu dem
auf der Tagesordnung aufgeführten TOP B 4 – „Grundstücksangelegenheiten“ ist
Vorlage 066/2016/1 hinzugekommen.
Auch diese Vorlage ist ausgelegt.
¦ Erweiterung der
Tagesordnung um den TOP A 13 neu
– „Anpassung der Fraktionszuwendungen an die aktuelle Erlasslage“ – mit Vorlage
091/2016 (liegt aus)
¦ Tausch der beiden öffentlichen TOP 3 (Begrüßung der K-3-Kinder der Christlichen Gemeinde Sedanstraße) und 4 (Begrüßung und Vorstellung des Landrates Herrn Olaf Schade)
Abstimmung über die Änderung-/Ergänzung der Tagesordnung:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |