Sitzung
HA/003/2014
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Städt. Sparkasse Schwelm, Hauptstraße 63, 58332 Schwelm
Datum
21.08.2014
Zeit
17:00-20:11 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestellung von Schriftführerinnen für den Hauptausschuss

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

 119/2014
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2014
 
Ö 5
Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 7
Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

 118/2014
Ö 8
Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
 
Ö 9
Konzessionsverträge Strom und Gas, weiteres Verfahren

Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 18

 099/2014
Ö 10
26. Flächennutzungsplan-Änderung (Bereich Blücherstraße / August-Bendler-Straße)
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 und 4 BauGB
2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
3. Beschluss zur frühzeitigenBeteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

 108/2014
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei"
1. Abwägung und Beschlussfassung aus den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
Alternativ:
2.1 Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB (a)
2.2 Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 sowie zur erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB (b)

Beschluss: abgesetzt und nicht weiter

Abstimmung: Ja: 18

 097/2014
Ö 12
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 92 "Drosselstraße"
- Aufstellungsbeschluss gem. 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentl.Belange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 5

 085/2014
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 97 "Südstraße"
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13 a BauGB
2. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicherBelange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 088/2014
Ö 14
Rufbereitschaft des Ordnungsamtes -Prüfung des Abschlusses einer öffentlich-rechtlichen-Vereinbarung-

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 3

 100/2014
Ö 15
Ersatzwahl für die Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk I (Schwelm-Nord)

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

 125/2014
Ö 16
Bürgschaftszusage für die TBS

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16

 123/2014
Ö 17
Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 2.1
gesperrte Information
 
N 2.2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information