SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 25.06.2020

Sitzung

RAT/003/2020

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

25.06.2020

Zeit

17:00-21:05 Uhr

Einladung

Bekanntmachung Internet (Langtext)

Bekanntmachung Internet (Kurztext)

Niederschrift Öffentlich

Vorlage

Anlage 1 - Antrag Verein für Heimatkunde (2 Seiten)

Anlage 2 - Foto Jüdischer Friedhof in Schwelm (1 Seite)

Anlage 3 - Exposé Rabbi-Ehrlich-Platz (2 Seiten)

018/2020

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage

Anlage 1 Bürgerantrag sozialer Wohnungbau

091/2020

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Vorlage

083/2020

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Geschäftsbericht 2019 der Städtischen Sparkasse zu Schwelm (71 Seiten)

084/2020

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1: Beteiligungsbericht 2018 (66 Seiten)

023/2020

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

Anlage 1: Entwurf JA 2019 (655 Seiten)

070/2020

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

095/2020

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

069/2020

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

069/2020/1

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Geschäftsbericht AVU AG 2019 (71 Seiten)

Anlage 2: Geschäftsbericht AVU Konzern 2019 (79 Seiten)

Anlage 3: 20200617 AVU Erweiterung TOP 6

079/2020

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage

067/2020

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

072/2020

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2

063/2020

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Vorlage

Anlage 1, Abwägungstabelle, 16 Seiten

Anlage 2, Landespl. Zustimmung, 4 Seiten

Anlage 3, Abwägungstabelle - erneute Beteiligung, 5 Seiten

Anlage 4, Änderungsplan

Anlage 5, Erläuterungsbericht, 18 Seiten

Anlage 6, Umweltbericht, 28 Seiten

Anlage 7, Auswirkungsanalyse, 52 Seiten

064/2020

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0

065/2020

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1 Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN vom 22.5.20 (1 Seite)

076/2020

Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Antrag FDP Fraktion Schwelmebad 23.6.20 (1Seite)

099/2020

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

Vorlage

Anlage 1 - Antrag SWG BfS Fraktion Schwelmebad 24.6.20 (1Seite)

100/2020

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

Vorlage

Anlage 1 - Ausführungplanung Glatzer Weg und Lausitzer Weg 2 Seiten

Anlage 2 - Ausführungsplanung Tilsiter Weg 2 Seiten

074/2020

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

077/2020

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

027/2020/1

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1, Fraktionsantrag CDU/Grüne, Seite 1

080/2020

Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 8

Vorlage

Anlage 1, Antrag SPD/FDP Fraktionen, Seite 1-2

081/2020

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

Vorlage

Antrag der Fraktion CDU, 2 Seiten

085/2020

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Vorlage

Anlage 1 Antrag Sicherung des Gewerbestandortes (2 Seiten)

Anlage 2 - Flaechen im Osten

Anlage 3 - Flaechen im Westen

094/2020

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

Vorlage

Antrag Bündnis 90 Die Grünen, 2 Seiten

086/2020

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

Vorlage

098/2020

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Erlass Entschaedigung Online Fraktionssitzungen

097/2020

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteNiederschriften zu den Sitzungen vom divers - Kenntnisnahme und Feststellung -

Ö 4 TexteFragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

Ö 5 TexteMitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 6 VO4 Dok.TexteBürgerantrag nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - Benennung "Rabbi-Ehrlich-Platz"

Ö 7 VO2 Dok.TexteBürgerantrag nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Frei werdende innerstädtische Flächen, die sich im Besitz der Stadt befinden, werden vorrangig dem sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt

Ö 8 TexteStädtische Sparkasse

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteVerwendung des Jahresüberschusses der Städtischen Sparkasse zu Schwelm aus dem Geschäftsjahr 2019

Ö 8.2 VO2 Dok.TexteEntlastung der Organe der Städtischen Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2019

Ö 9 TexteHaushalt

Ö 9.1 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht 2018

Ö 9.2 VO2 Dok.TexteEntwurf des Jahresabschlusses 2019

Ö 9.3 VO1 Dok.TexteBereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Beschaffung von Präsentationsgeräten im Märkischen Gymnasium

Ö 9.4.1 VO1 Dok.TexteErgänzungsvorlage zu Vorlage 069/2020

Ö 10 AVU

Ö 10.1 VO4 Dok.TexteOrdentliche Hauptversammlung der AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs - Unternehmen am 25.06.2020 (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs.1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW

Ö 10.2 VO1 Dok.Texte(Genehmigung einer) Bestellung eines Vertreters für den Aufsichtsrat der AVU Aktiengesellschaft

Ö 11 Zentralisierung

Ö 11.1 VO1 Dok.TexteNeue Mitte Schwelm - Maßnahmen der Städtebauförderung im Programmjahr 2021

Ö 11.2 VO10 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 103 "Rathaus - Neue Mitte"1. Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB2. Abwägung aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ö 14 TexteBäderlandschaft

Ö 14.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 22.05.2020

Ö 14.2 VO2 Dok.TextePachtvertrag Trägerverein Schwelmebad e.V. -Ergänzungsantrag der FDP Fraktion zum Thema Bäderlandschaft vom 23.06.2020

Ö 14.3 VO2 Dok.TextePachtvertrag Trägerverein Schwelmebad e.V. - Antrag der Fraktion SWG/BfS vom 24.06.2020

Ö 15 Straßenausbau

Ö 15.1 VO3 Dok.TexteAusbau Lausitzer Weg, Tilsiter Weg und Glatzer Weg

Ö 16 VO1 Dok.TexteElternbeitragssatzung für die Tagesbetreuung- Aktualisierung und Modifizierung

Ö 17 VO1 Dok.TexteBestellung von ehrenamtlichen Sozialpfleger*innen

Ö 18 TexteLinderhausen

Ö 18.1 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der CDU- und Grünen-Fraktion "Linderhausen stärken"

Ö 18.2 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der SPD- und FDP-Fraktionen "Unser Dorf soll schöner werden"

Ö 19 Kooperationsstandorte

Ö 19.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion der CDU Ausweisung anderer Kooperationsstandorte im Regionalplan Ruhr

Ö 19.2 VO4 Dok.TexteAntrag der FDP Fraktion - Ergänzung Antrag CDU "Sicherung des Gewerbestandortes Schwelm – Erweiterter Prüfauftrag" vom 17.06.2020

Ö 19.3 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90 Die GrünenStellungnahme zum sachlichen Teilplan Regionale Kooperationsstandorte zumRegionalplan Ruhr und Gewerbeflächenentwicklung in Schwelm

Ö 20 VO1 Dok.TexteBestellung eines weiteren Stellvertreters des Allgemeinen Vertreters der Bürgermeisterin

Ö 21 VO2 Dok.TexteGewährung von Entschädigungen für Online-Fraktionssitzungen

Ö 22 TexteFragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information

N 5 gesperrte Information

N 6 gesperrte Information

N 6.1 gesperrte Information

N 6.2 gesperrte Information

N 6.3 gesperrte Information

N 6.4 gesperrte Information

N 6.5 gesperrte Information