Sitzung
AUS/007/2010
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm, Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14
Datum
18.11.2010
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2010
 
Ö 2
Fragen der Einwohner/innen an Ausschuss und Verwaltung
 
Ö 3
Beratung des Entwurfes des 1. Nachtrags zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirt-schaftkonzeptes und zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 217/2010
Ö 3.1
Nachtrag: 17.11.2010
Neu: Beratung des Entwurfes des 1. Nachtrags zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirt-schaftkonzeptes und zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 217/2010/1
Ö 3.2
Nachtrag: 12.11.2010
Neu: Beratung des Entwurfes des 1. Nachtrags zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirt-schaftkonzeptes und zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 217/2010/2
Ö 4
Nachtrag: 11.11.2010
Neu: Freigabe von weiteren Haushaltsmitteln bei der Buchungsstelle 02.01.08.531800 - Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke an übrige Bereiche

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 246/2010
Ö 5
Prüfauftrag Lichtzeichenanlagen

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 220/2010
Ö 6
Prüfauftrag Unterhaltung und Energiekosten Straßenbeleuchtung

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

 226/2010
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 35 "Kurfürstenstraße" 1. Aufhebungsbeschluss gem. § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 BauGB 2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 194/2010
Ö 8
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes 2007 - Gutachten zur Zentrenrelevanz von Sortimenten (Sortimentsliste)

Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen

 224/2010
Ö 9
Nachtrag: 16.11.2010
Neu: Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 82 "Nördlich Güterbahnhof" Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre gem. § 14 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

 250/2010
Ö 10
Nachtrag: 18.11.2010
Neu: Positionspapier zum Projekt IKEA mit ergänzendem Homepark in Wuppertal

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

 252/2010
Ö 11
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BfS und SWG vom 05.10.2010 zur Umkehrung der Verkehrsführung Bismarckstraße und Gartenstraße

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

 223/2010
Ö 12
Nahverkehrsplan EN 2009 - Überprüfung des ÖPNV-Leistungsangebotes (1. Stufe)

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

 222/2010
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
B 483 n - Sachstand

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 
Ö 13.2
Lichtzeichenanlage im Stadtgebiet Schwelm - hier: Zusatzeinrichtungen für Sehbehinderte

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 
Ö 13.3
Nachtrag: 17.11.2010
Sachstandsbericht um Vorhaben der Stadt Wuppertal an der oberen Steinhauser Bergstraße

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 
Ö 14
Fragen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information