Sitzung
RAT/006/2008
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm, Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14
Datum
30.10.2008
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der berichtigten Niederschrift der Ratssitzung vom 29.04.08
 
Ö 2
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 3
Mitteilungen der Bürgermeisters
 
Ö 4
Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen gem. 125 Abs. 2 BauGB - Planungsbeschluss für die Luisenstraße (von Blumenstraße bis Ende)

Beschluss: einstimmig und weiter

154/2008
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 79 "Zamenhofweg" 1. Beschlussfassung über § 3.1 BauGB 2. Beschlussfassung über § 4.1 BauGB 3. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3.2 BauGB 4. Beschluss zur Beteiligung der Behörden u. sonstiger Träger öffentlicherBelange gem. § 4.2 BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Befangen: 1

155/2008
Ö 6
Bildung einer Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NW

Beschluss: einstimmig und weiter

159/2008
Ö 7
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen - Betriebskostenanteile an freie Träger der Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig und weiter

172/2008
Ö 8
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen -Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen-

Beschluss: einstimmig und weiter

164/2008
Ö 9
Beteiligung eines strategischen Partners an der WSW Energie + Wasser AG

Beschluss: einstimmig und weiter

168/2008
Ö 10
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

170/2008
Ö 11
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Beschaffung von Hardware für Schwelmer Schulen - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GONW

Beschluss: einstimmig und weiter

167/2008
Ö 12
1. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der TBS AöR

Beschluss: einstimmig und weiter

138/2008/1
Ö 13
Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90 Die Grünen vom 11.09.08: Zum Umgang mit dem Bürgerbegehren

Beschluss: abgelehnt und nicht weiter

166/2008/1
Ö 13.1
Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90 Die Grünen vom 11.09.08: Zum Umgang mit dem Bürgerbegehren

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

166/2008
Ö 14
Antrag der Fraktionen von BfS, CDU und SWG vom 14.10.2008: Weiterführung des Schwelmebades

Beschluss: ungeändert beschlossen

184/2008/1
Ö 14.1
Antrag der Fraktionen von BfS, CDU und SWG vom 14.10.2008: Weiterführung des Schwelmebades

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

184/2008
Ö 15
Verwaltungsstrukturreform

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

197/2008
Ö 16
Konzept über die Neuordnung des städtischen Gebäudemanagements / Immobilienmanagements

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

199/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information