Herr Behle richtet einzelne Fragen zum Thema „Bäder“ an verschiedene Ratsmitglieder. Herr Dr. Steinrücke bemerkt, dass er große Zweifel habe, ob dieser Tagesordnungspunkt nach der Gemeindeordnung dazu bestimmt sei, in dieser Form Fragen zu stellen. Es werde mit den Fraktionen überlegt werden, diesen Tagesordnungspunkt durch entsprechende Regelungen in der Geschäftsordnung des Rates zu strukturieren.

Ein Anwohner der Kölner Str. fragt, wann mit einer Ersatzbepflanzung für die dort gefällte Kastanie gerechnet werden könne. Herr Dr. Steinrücke wird kurzfristig mit der Gesellschaft Nachbarschaft Oberstadt anhand einer Liste möglicher Bäume mit entsprechenden Abbildungen das Thema besprechen. Die Pflanzung könne noch im November erfolgen. 

 

Herr Schwunk fragt, ob die Information aus der Kreisverwaltung, der Fragenkatalog der SPD Fraktion zum Rechnungsprüfungsamt sei bereits beantwortet, richtig sei. Herr Voß stellt klar, dass die Kreisverwaltung an der Beantwortung der Fragen beteiligt wurde und der Entwurf zur Zeit abgestimmt werde. Eine Stellungnahme zu dem Antrag sei daher noch nicht erfolgt.
Herr Schwunk bittet, dass die Politik in den Prozess der Einrichtung eines Personaldienstleistungszentrums mit eingebunden werde.
Herr Dr. Steinrücke und Frau Kaltenbach berichten den aktuellen Sachstand. Es habe sich in der Zwischenanalyse gezeigt, dass nicht alle Personaldienstleistungen kooperationsfähig seien und sich weitere Problemfelder wie die Standortfrage oder auch die Entwicklung des Einsparpotenzials ergeben haben.

 

Herr Dr. Steinrücke sagt eine gemeinsame Berichtsvorlage mit den beteiligten Kommunen zu.