SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 10.03.2016

Sitzung

RAT/002/2016

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

10.03.2016

Zeit

17:03-20:47 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 5 - Mitteilung Freifunk

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 6 - Präsentation GPA (33 Seiten)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 26.01.2016 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 6	Überörtlicher Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt
Ö 7	Bestellung von neuen stellvertretenden, beratenden Mitgliedern Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	006/2016/1	Vorlage
Ö 8	Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds für den Kulturausschuss Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Enthaltung: 2	028/2016	Vorlage
Ö 9	Aufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW Stellungnahme der Stadt Schwelm im Beteiligungsverfahren der öffentlichen Stellen gem. § 10 Abs. 1 und 2 Raumordnungsgesetz (ROG) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 31, Enthaltung: 2	019/2016	Vorlage 1 Gemeinsame Stellungnahme des Ennepe-Ruhr-Kreises, 6 Seiten
Ö 10	Neufassung der Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich 1. Ergebnis aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Satzungsbeschluss gem. § 86 Abs. 1 Landesbauordnung BauO NRW Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2	013/2016	Vorlage Anlage 1, Gestaltungssatzung, Seite 1-5 Anlage 2, Begründung zur Gestaltungssatzung, Seite 1-4 Anlage 3, Synopse, Seite 1-8
Ö 11	Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für 2015 im Produkt 01.01.12. - Zentrales Grundstücksmanagement Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 3	060/2016	Vorlage
Ö 12	Elektronische Fassung Haushalt 2016 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	035/2016	Vorlage Anlage 1: HH 2016 (1.258 Seiten)
Ö 12.1	Haushaltssanierungsplan 2016 (Beitrittsbeschluss, Anpassung Haushaltssatzung und HSP) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltung: 10	058/2016	Vorlage Anlage 1: Bescheid Landeszuweisung nach dem FlüAG 2016 (2 Seiten) Anlage 2: Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales NW - MIK - (3 Seiten) Anlage 3: Änderungsliste ( 7 Seiten) Anlage 4: Haushaltssatzung ( 5 Seiten) Anlage 5: Haushaltssanierungsplan (55 Seiten)
Ö 13	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen in 2016 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltung: 2	015/2016	Vorlage Anlage 2 Verordnungstext Anlage 1 Antrag Anlage 3 Stellungnahme verdi Anlage 4 Stellungnahme evangelische Kirche Anlage 5 Stellungnahme katholische Kirche Anlage 6 Stellungnahme SIHK
Ö 14	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2016 - Antrag Baumaßnahmen an Verkehrsflächen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32	030/2016	Vorlage Anlage 1, Antrag Verkehrsflächen, 1 Seite
Ö 15	Antrag der Fraktion "Die Linke" / Quartiersmanagement Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 21	191/2015/2	Vorlage 1 Antrag der Fraktion "Die Linke", 1 Seite 1.1 Antrag Fraktion DIE LINKE, 1 Seite 2 Ablaufschema, 1 Seite 3 Flyer Städtenetz, 2 Seiten 4 Vereinbarung der Städte, 5 Seiten
Ö 16	Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 16.02.2016 - "Stadtentwicklung" Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltung: 11	043/2016	Vorlage Anlage 1 - Antrag Stadtentwicklung
Ö 17	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 11.01.2016 - dauerhafte Aktion "Zeitzeugen" Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 34	016/2016	Vorlage Anlage 1 - Antrag (1 Seite)
Ö 18	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.01.2016 - Finanzielle Mindestausstattung von Städten - Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltung: 5	031/2016	Vorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion DIE LINKE (2 Seiten)
Ö 19	Interkommunale (Ennepetal-Schwelm)/Interfraktionelle Anträge (CDU-B'90/Die Grünen-FDP-SWG/BfS) "Zukunft der Schwimmlandschaft" von Februar 2016 Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	049/2016	Vorlage Anlage 1 - Interkommunaler (Ennepetal-Schwelm) sowie interfraktioneller Antrag (CDU-B'90/Die Grünen-FDP-SWG/BfS) von Februar 2016 Anlage 2 - Interfraktioneller Ergänzungsantrag CDU-B'90/Die Grünen-FDP-SWG/BfS vom 05.02.2016
Ö 20	Antrag der Fraktionen SPD und DIE BÜRGER vom 07.03.2016 zur Zukunft der Schwimmlandschaft Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 1	062/2016	Vorlage Anlage 1 - gemeinsamer Antrag der SPD und DIE BÜRGER zur Schwimmlandschaft
Ö 21	Kinder- und Jugendförderplan Stadt Schwelm 2016 - 2021 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	004/2016/1	Vorlage Anlage 1 Kinder Jugendförderplan Schwelm 2016 - 2021 Entw2 49Seiten Anlage 2 3.AG KJHG NRW Gesetzestext 4Seiten Anlage 3 Auswertung Erhebungsbogen Jug verb 2015 2Seiten Anlage 4 Finanzbedarf Ki Jugendarbeit KJFPlan 2016 1Seite
Ö 22	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: