Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Herr Schweinsberg erläutert die Beweggründe für die Erstellung der Vorlage. Die zunächst auf dem Vorschusskonto gebuchten Ausgaben müssen der richtigen Haushaltsstelle zugeführt werden. Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Verpflichtung, bis zum 31.03.2016 den Jahresabschluss 2015 fertigstellen zu müssen.

 

 


Beschluss:

 

Zur korrekten Verbuchung der im Zusammenhang mit der LED-Ausstattung der Dreifeldhalle bereits an den Investor geleisteten Erstattungszahlung werden für das Haushaltsjahr 2015 bei der Haushaltsstelle 01.01.12.523700 – „Erstattungen für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit“ außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen in Höhe von 119.000,-- EUR bewilligt.  Die Deckung ist durch Minderaufwendungen / Minderauszahlungen in 2015 in gleicher Höhe bei der Haushaltsstelle 16.01.02.551701 – „Zinsaufwendungen aus Liquiditätskrediten an Kreditinstitute“ sichergestellt.

 

 

 


 

                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

31

 

dagegen:

1

 

Enthaltungen:

3