Sitzung: 10.03.2016 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 3
Vorlage: 060/2016
Herr Schweinsberg erläutert die Beweggründe für die Erstellung der
Vorlage. Die zunächst auf dem Vorschusskonto gebuchten Ausgaben müssen der
richtigen Haushaltsstelle zugeführt werden. Die Dringlichkeit ergibt sich aus
der Verpflichtung, bis zum 31.03.2016 den Jahresabschluss 2015 fertigstellen zu
müssen.
Beschluss:
Zur korrekten
Verbuchung der im Zusammenhang mit der LED-Ausstattung der Dreifeldhalle
bereits an den Investor geleisteten Erstattungszahlung werden für das
Haushaltsjahr 2015 bei der Haushaltsstelle 01.01.12.523700 – „Erstattungen für
Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit“ außerplanmäßige
Aufwendungen / Auszahlungen in Höhe von 119.000,-- EUR bewilligt. Die Deckung ist durch Minderaufwendungen /
Minderauszahlungen in 2015 in gleicher Höhe bei der Haushaltsstelle
16.01.02.551701 – „Zinsaufwendungen aus Liquiditätskrediten an Kreditinstitute“
sichergestellt.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
31 |
|
dagegen: |
1 |
|
Enthaltungen: |
3 |