Herr Schweinsberg bringt in seiner Rede die bisherigen Entwicklungen hinsichtlich der Asylkostenproblematik in Erinnerung und erläutert die Hintergründe und Auswirkungen des von der Bezirksregierung Arnsberg ins Gespräch gebrachten   Beitrittsbeschlusses.

 

Im Anschluss nehmen alle Fraktionen zu dieser Thematik Stellung.

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

Die in der beigefügten Änderungsliste zum beschlossenen Haushalt 2016 (Anlage 3) genannten Positionen  sind in den Haushaltsplan 2016 aufzunehmen.

Der Rat der Stadt Schwelm beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für das Haushaltsjahr 2016 ff. einschließlich aller in der Änderungsliste aufgeführten Positionen. Der Stellenplan 2016 bleibt unverändert bestehen.

 

 

 

                                                                

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	23
	dagegen:	2
	Enthaltungen:	10