Herr Philipp erkundigt sich nach dem Sachstand zur Stelle der Gleichstellungsbeauftragten.

 

Herr Beckmann ist von Bürgern auf das Erscheinungsbild des Märkischen Platzes angesprochen worden, was er bereits zur Amtszeit des vorherigen Bürgermeisters Stobbe in verschiedenen Sitzungen angesprochen habe. Der Platz sei erheblich vermüllt und von Leuten bevölkert, die auch schon tagsüber Alkohol in erheblichen Mengen konsumieren. Dies sei ein unerträglicher Zustand. Er erkundigt sich, ob es Überlegungen gebe, dies vielleicht im AUS zu thematisieren.

 

Herr Feldmann bestätigt, dass ihm diese Meldungen ebenfalls zugetragen worden seien. Tagsüber werde in die angrenzenden Bepflanzungen uriniert. Darüber hinaus werde der Märkische Platz zunehmend als Parkplatz missbraucht.

 

Frau Grollmann antwortet zur Frage des Herrn Philipp, dass die Stelle bewertet sei und es nun in die Ausschreibung gehen könne. Aktuell werde hinsichtlich der Genehmigung des Haushaltes auf grünes Licht gewartet.

 

Herr Schweinsberg führt zum Märkischen Platz aus, dass über die Missstände bereits im AUS berichtet und mit den Anliegern gesprochen worden sei. Ebenso habe die Verwaltung hierzu auch schon über ihre rechtlichen Handlungsmöglichkeiten ausgeführt. Natürlich könne ein weiteres Mal ein Bericht im AUS erfolgen. Zum Punkt der Sauberkeit kann er in ca. vier bis sechs Wochen genaueres sagen.

 

Frau Lubitz fragt nach, mit wie viel Stunden die Gleichstellungsstelle angesetzt worden sei.

 

Frau Grollmann verweist hierzu auf den ihr vorliegenden Stellenplan.