Sitzung: 10.03.2016 Rat der Stadt Schwelm
Herr Philipp erkundigt sich nach dem Sachstand zur Stelle der
Gleichstellungsbeauftragten.
Herr Beckmann ist von Bürgern auf das Erscheinungsbild des Märkischen
Platzes angesprochen worden, was er bereits zur Amtszeit des vorherigen
Bürgermeisters Stobbe in verschiedenen Sitzungen angesprochen habe. Der Platz
sei erheblich vermüllt und von Leuten bevölkert, die auch schon tagsüber
Alkohol in erheblichen Mengen konsumieren. Dies sei ein unerträglicher Zustand.
Er erkundigt sich, ob es Überlegungen gebe, dies vielleicht im AUS zu
thematisieren.
Herr Feldmann bestätigt, dass ihm diese Meldungen ebenfalls zugetragen
worden seien. Tagsüber werde in die angrenzenden Bepflanzungen uriniert.
Darüber hinaus werde der Märkische Platz zunehmend als Parkplatz missbraucht.
Frau Grollmann antwortet zur Frage des Herrn Philipp, dass die Stelle
bewertet sei und es nun in die Ausschreibung gehen könne. Aktuell werde
hinsichtlich der Genehmigung des Haushaltes auf grünes Licht gewartet.
Herr Schweinsberg führt zum Märkischen Platz aus, dass über die
Missstände bereits im AUS berichtet und mit den Anliegern gesprochen worden
sei. Ebenso habe die Verwaltung hierzu auch schon über ihre rechtlichen
Handlungsmöglichkeiten ausgeführt. Natürlich könne ein weiteres Mal ein Bericht
im AUS erfolgen. Zum Punkt der Sauberkeit kann er in ca. vier bis sechs Wochen
genaueres sagen.
Frau Lubitz fragt nach, mit wie viel Stunden die Gleichstellungsstelle
angesetzt worden sei.
Frau Grollmann verweist hierzu auf den ihr vorliegenden Stellenplan.