Die Herren Christoph Gusovius, Jürgen Schwanitz und Thomas Lindemann stellen den überörtlichen Prüfungsbericht der Stadt Schwelm 2015 vor. (Die hierzu erfolgte Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.)

 

Den endgültigen umfassenden Bericht wird die Stadt Schwelm in Kürze erhalten.

 

Frau Grollmann informiert, dass auch die Verwaltung die Präsentation erst kur vor der Sitzung zur Verfügung gestellt bekommen habe.

 

Herr Kick erkundigt sich, wie die Bürgermeisterin gedenke, mit dem Bericht zu verfahren. Er habe großes Interesse daran, sich auch die dahinterliegenden Methodiken anzusehen. Die vorgetragenen Einschätzungen könne er so nicht nachvollziehen.

 

Frau Grollmann kennt als weiteres Vorgehen aus ihrer früheren Verwaltungstätigkeit so, dass der Abschlussbericht zunächst mit allen betroffenen Bereichen unter Beteiligung der Politik diskutiert werde und herauskristallisiert werden müsse, welche Vorschläge umsetzbar seien, und welche nicht.

 

Auch die Verwaltung müsse sich nun zunächst erst einmal mit dem Bericht beschäftigen, ebenso wie die Politik.

 

Es schließt sich eine umfangreiche und kritische Diskussion aller Fraktionen zu den von der GPA NRW vorgetragenen Ausführungen an, in deren Verlauf unter anderem diverse Fragen der Ratsmitglieder von den Mitarbeitern der GPA beantwortet werden.

 

Am Ende wird erfragt, inwieweit die Mitarbeiter der GPA NRW die weiteren Erörterungen in den Fachausschüssen begleiten und sich für Fragestellungen zur Verfügung stellen würden.

 

Herr Gusovius räumt ein, dass dies geschehen könne, weist jedoch darauf hin, dass mit dem Abschlussbericht von Seiten des Gesetzes her die überörtliche Prüfung als beendet gilt. Darüber hinaus könne sehr wohl weiterer Austausch stattfinden, dieser habe jedoch nichts mehr mit der überörtlichen Prüfung als solche zu tun. Übliches  Verfahren sei, dass die Stadt nunmehr den endgültigen Prüfbericht erhalte, der auch auf der Internetseite der GPA veröffentlicht werde. Der Wunsch, dass die Mitarbeiter im Anschluss noch zur Verfügung stehen sollen, sei eher ungewöhnlich, aber wenn dieser vorgetragen werde, würde man diesem nachkommen. Es müsse dann überlegt werden, wie dies realisiert werden könne. Aber selbst wenn der Rat bei einzelnen Punkten eine andere  Meinung vertrete, werde die GPA nicht mit ihnen in die Diskussion treten, ob die ermittelten Zahlen richtig und ggf. abzuändern seien.

 

Frau Grollmann schließt ab, dass nun ein erster Austausch stattgefunden habe und nun zunächst der Bericht abgewartet werde.