Auf Nachfrage der Bürgermeisterin wird die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 15 und 16 mit anschließender getrennter Abstimmung über die Vorlagen 191/2015/2 und 043/2016 gewünscht.

 

Herr Feldmann möchte noch einmal für den Antrag der Fraktion DIE LINKE. werben. Sie seien davon überzeugt, dass nur bei externer Durchführung des Verfahrens und Bewertung auch etwas geschehe. Ansonsten sehe er die Gefahr, dass die Angelegenheit in irgendwelchen Gremien hängen bleibe. Hier gehe es aber um die Zukunft Schwelms, wie es in 15 oder 20 Jahre vor dem Hintergrund des demographischen Wandels aussehen werde.

 

Herr Philipp erläutert, dass die SPD-Fraktion dem Grunde nach beiden Anträgen zustimmen könnte, die Anträge jedoch nicht nur inhaltliche sondern auch taktische Hintergründe in sich bergen. In diesem Zusammenhang führt er einen von der SPD in 2011 gestellten Antrag an, der Einstieg in diese Fragestellung gewesen sein sollte, aber bisher nicht umgesetzt worden sei. Die SPD werde dem zuerst gestellten Antrag der Fraktion DIE LINKE. zustimmen.

 

 

 

                                                                

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	13
	dagegen:	21
	Enthaltungen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.