Sitzung
RAT/001/2016
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm
Datum
26.01.2016
Zeit
17:02-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Gedenken an verstorbene Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Ratsmitglieder
 
Ö 4
Ehrung des Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes Herrn Hartmut Ziebs
 
Ö 5
Ehrung eines Ratsmitgliedes
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 26.11.2015
 
Ö 7
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 8
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 9
Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

 197/2015
Ö 10
Zentralisierung der Verwaltung
 
Ö 10.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2016 - "Ratsbürgerentscheid zum zentralen Sitz der Schwelmer Stadtverwaltung (Rathaus) einschließlich Bürgerbüro am Standort Moltkestraße/Schillerstraße"

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 20

 026/2016
Ö 10.2
Zentralisierung der Verwaltung - Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE BÜRGER vom 20.1.2016

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 20

 024/2016
Ö 10.3
Zentralisierung der Verwaltung - Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN, FDP und SWG/BfS vom 20.01.2016

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16

 025/2016
Ö 11
Veräußerung des Gebäudes Kaiserstr. 69

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 254/2015/1
Ö 12
3. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Schwelm vom 15.12.2000

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 245/2015/3
Ö 13
Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

 001/2016
Ö 14
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bei Haushaltsstelle 06.03.04.533100 - Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen - Eingliederungshilfe

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

 005/2016
Ö 15
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Zahlung von Personal-/Versorgungsaufwendungen

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

 020/2016
Ö 16
Feststellung der Gültigkeit des Wahlergebnisses der Bürgermeisterinnenwahl am 13.09.2015

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Befangen: 1

 249/2015
Ö 17
Ersatzwahl für die Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk II (Schwelm-Süd)

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

 252/2015
Ö 18
Interfraktioneller Antrag der CDU, B'90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS vom 25.11.2015 "Freies WLAN für Schwelm"

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

 257/2015
Ö 19
Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH - (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

 253/2015
Ö 20
Beteiligung der AVU an der "Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG"

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

 002/2016
Ö 21
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information