Vor Beratung und Beschlussfassung über Vorlage 001/2016 tragen zunächst der Kämmerer und 1. Beigeordnete Herr Ralf Schweinsberg sowie die sieben Fraktionen des Rates der Stadt Schwelm in nachstehender Reihenfolge ihre Haushaltsreden vor.

¦  Herr Kick für die SPD-Fraktion

¦  Herr Flüshöh für die CDU-Fraktion

¦  Herr Stutzenberger für die Fraktion DIE BÜRGER

¦  Herr Gießwein für die Fraktion B‘90/Die Grünen

¦  Herr Schwunk für die FDP-Fraktion

¦  Herr Kranz für die SWG-BfS-Fraktion

¦  Frau Lubitz für die Fraktion DIE LINKE.

 

Vor Abstimmung über Vorlage 001/2016 beantragt Herr Philipp getrennte Abstimmung über Punkt 1 und Punkte 2 – 4 des Beschlussvorschlags.

 

Abstimmung über den Antrag auf getrennte Abstimmung:

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	25
	dagegen:	2
	Enthaltungen:	8

 

 

Anschließend ruft Frau Bürgermeisterin Grollmann zur Abstimmung über Punkt 1 des Beschlussvorschlages auf.

 

Beschluss:

 

1.            Der Stellenplan 2016 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	33
	dagegen:	1
	Enthaltungen:	1

 

Anschließend bittet sie um Abstimmung über die Punkte 2 – 4 des Beschlussvorschlags.

 

Beschluss:

 

2.            Der  Haushaltssanierungsplan 2016 mit Fortschreibung des

           Personalwirtschaftskonzeptes wird beschlossen.

Nach dem Haushaltssanierungsplan ist der Haushaltsausgleich im

           Jahre 2016 wieder hergestellt. Die dafür im Haushaltssanierungsplan

           enthaltenen  Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der Ausführung des

           Haushaltsplanes umzusetzen.

 

3.            Für das Haushaltsjahr 2016 wird folgende Haushaltssatzung erlassen:

           (siehe Anlage)

 

4.            Die TBS werden beauftragt, die im Haushaltsplan der Stadt Schwelm

           veranschlagten technischen Maßnahmen und Dienstleistungen im Rahmen         der ausgewiesenen Mittel nach den Regeln der Unternehmenssatzung

           durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	20
	dagegen:	2
	Enthaltungen:	13