Anschließend stellt sie die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung gibt sie nachstehende Hinweise:

 

Hinzukommende Vorlagen:

Zu TOP A 10 – Zentralisierung der Verwaltung:

 

¦       VL 026/2016 – Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung eines              Ratsbürgerentscheides vom 25.01.2016 – wird Unterpunkt 10.1

¦    VL 024/2016 - Zentralisierung der Verwaltung - Antrag der
SPD-Fraktion und der Fraktion DIE BÜRGER vom 20.01.2016
– wird Unterpunkt 10.2

¦    VL 025/2016 der Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN, FDP und SWG/BfS vom 20.01.2016 (eingegangen am 21.10.2016)
– wird Unterpunkt 10.3

 

¦       des Weiteren käme die Vorlage 020/2016 - „Überplanmäßige Bereitstellung    von Haushaltsmitteln für die Zahlung von Personal-/Versorgungs-            aufwendungen“ hinzu – neu TOP 15

 

Auszutauschende Vorlagen:

 

¦   bei TOP A 11 wird die bisherige Vorlage 254/2015 durch Vorlage 254/2015/1 ersetzt und

¦   bei TOP A 12 ersetzt die Vorlage 245/2015/3 die Vorlage 245/2015/1

Nachdem keine Fragen oder Änderungswünsche vorgetragen werden, bittet Frau Grollmann um Abstimmung über die Ergänzungen bzw. Änderungen der Tagesordnung.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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