SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 03.07.2014

Sitzung

RAT/003/2014

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Städt. Sparkasse Schwelm, Hauptstraße 63, 58332 Schwelm

Datum

03.07.2014

Zeit

16:00-18:25 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bestellung von Schriftführerinnen für den Rat Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	086/2014	Vorlage
Ö 4	Ehrung und Verabschiedung von Ratsmitgliedern
Ö 5	Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder
Ö 6	Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters - Antrag der FDP vom 02.07.2014 - Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 28	109/2014	Vorlage Anlage 1 - Antrag der FDP-Fraktion vom 02.07.2014
Ö 6.1	Festlegung der Zahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 4	095/2014	Vorlage
Ö 7	Wahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter	096/2014	Vorlage
Ö 8	Verpflichtung und Einführung der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 10	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 11	Bildung von städtischen Ausschüssen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 37	102/2014	Vorlage
Ö 12	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 37	107/2014	Vorlage
Ö 13	Bildung des Verwaltungsrates der Städtischen Sparkasse zu Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 38	103/2014	Vorlage Anlage 1 - SpkG mit Änderungen von Juli 2013 - Paragrafen 10 bis 14 (3 Seiten)
Ö 14	Entsendung von Vertretern der Stadt in Drittorganisationen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 38	104/2014	Vorlage
Ö 15	Ordentliche Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr mbH am 13.06.2014 (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GONW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 37	090/2014	Vorlage Anlage 1: Gesellschaftsvertrag mit synoptischer Darstellung (14 Seiten)
Ö 16	Genehmigung der Fortschreibung 2014 des Haushaltssanierungsplans Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	091/2014	Vorlage Anlage 1: Genehmigung Haushaltssanierungsplan 2014 (16 Seiten)
Ö 17	Entwurf des Jahresabschlusses 2011 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 38	093/2014	Vorlage Anlage 1: Jahresabschluss 2011 (584 Seiten)
Ö 18	Entwurf des Jahresabschlusses 2012 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 38	094/2014	Vorlage
Ö 18.1	Entwurf des Jahresabschlusses 2012 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	094/2014/1	Vorlage Anlage 1: Jahresabschluss 2012 (588 Seiten)
Ö 19	Trägerwechsel OGS Ländchenweg Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 3, Befangen: 1	098/2014	Vorlage
Ö 20	Kantstraße - Antrag der SWG/BFS-Fraktion vom 15.06.2014 Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 25, Enthaltungen: 2	101/2014	Vorlage Antrag Kantstrasse vom 15.06.2014
Ö 21	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: