Sitzung
RAT/003/2014
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Städt. Sparkasse Schwelm, Hauptstraße 63, 58332 Schwelm
Datum
03.07.2014
Zeit
16:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestellung von Schriftführerinnen für den Rat

Beschluss: einstimmig und weiter

086/2014
Ö 4
Ehrung und Verabschiedung von Ratsmitgliedern
 
Ö 5
Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder
 
Ö 6
Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters - Antrag der FDP vom 02.07.2014 -

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 28

109/2014
Ö 6.1
Festlegung der Zahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 4

095/2014
Ö 7
Wahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

096/2014
Ö 8
Verpflichtung und Einführung der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters
 
Ö 9
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 10
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 11
Bildung von städtischen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

102/2014
Ö 12
Bildung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

107/2014
Ö 13
Bildung des Verwaltungsrates der Städtischen Sparkasse zu Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 38

103/2014
Ö 14
Entsendung von Vertretern der Stadt in Drittorganisationen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 38

104/2014
Ö 15
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr mbH am 13.06.2014 (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GONW

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

090/2014
Ö 16
Genehmigung der Fortschreibung 2014 des Haushaltssanierungsplans

Beschluss: Kenntnis genommen

091/2014
Ö 17
Entwurf des Jahresabschlusses 2011

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 38

093/2014
Ö 18
Entwurf des Jahresabschlusses 2012

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 38

094/2014
Ö 18.1
Entwurf des Jahresabschlusses 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

094/2014/1
Ö 19
Trägerwechsel OGS Ländchenweg

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

098/2014
Ö 20
Kantstraße - Antrag der SWG/BFS-Fraktion vom 15.06.2014

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 25, Enthaltungen: 2

101/2014
Ö 21
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information