Sitzung: 03.07.2014 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 3, Befangen: 1
Vorlage: 098/2014
Herr Stutzenberg erklärt seine Befangenheit nach § 31 GO NRW. Er werde sich bei der Beratung und Beschlussfassung der Vorlage 098/2014 nicht beteiligen.
Auf die Frage des Herrn Lenz, ob die im vorletzten Absatz der Vorlage beschriebenen Stellen vakante Stellen waren, oder diese geschaffen werden mussten, wird ihm ersteres bestätigt und zugesichert, dass keine Personen dafür weichen mussten.
Beschluss:
Träger der Offenen Ganztagsgrundschule und der Betreuungsmaßnahme „Acht bis Dreizehn“ an der Grundschule „Ländchenweg“ wird die AWO EN.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
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dafür |
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dagegen: |
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Enthaltungen: |
3 |
NB: Herr Stutzenberger