Sitzung
FA/006/2013
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm
Datum
19.09.2013
Zeit
17:00-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2013

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Finanzausschuss und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Haushaltssanierungsplan
 
Ö 6.1
Sachstandsbericht zum interfraktionellen Antrag zum Haushalt 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

152/2013/1
Ö 6.2
Sachstandsbericht zum Haushaltssanierungsplan 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

176/2013
Ö 7
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

132/2013
Ö 8
Zeitplan für die Erstellung der Jahresabschlüsse 2010 - 2013

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

134/2013
Ö 9
Finanzstatus 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

133/2013
Ö 10
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen in den Produkten 01.01.13 - Zentrales Gebäudemanagement - und 12.01.01 - Gemeindestraßen, -wege, -plätze - für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

128/2013
Ö 11
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen in den Produkten 01.01.13/Zentrales Gebäudemanagement, 06.02.03/Öffentliche Spielplätze, 12.01.01/Gemeindestraßen, -wege, -plätze und 13.01.01/Öffentliche Grünflächen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

154/2013
Ö 12
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 - ''Gebäudemanagement''

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2

153/2013
Ö 13
Überplanmäßige Aufwendungen im Bereich Eingliederungshilfe nach § 35a (ambulant u. stationär)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

150/2013
Ö 14
Beteiligungsbericht 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

135/2013
Ö 15
a) Jahresabschluss 2012 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

086/2013
Ö 16
Vergleich der Betriebsformen für die TBS

Beschluss: Kenntnis genommen

106/2013
Ö 17
Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 2.1
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information