Finanzausschuss - 19.09.2013 - 17:00-19:07 Uhr

Sitzung
FA/006/2013
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm
Datum
19.09.2013
Zeit
17:00-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2013

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Fragen der Einwohner/innen an Finanzausschuss und Verwaltung

 
Ö 5

Mitteilungen

 
Ö 6

Haushaltssanierungsplan

 
Ö 6.1

Sachstandsbericht zum interfraktionellen Antrag zum Haushalt 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 152/2013/1
Ö 6.2

Sachstandsbericht zum Haushaltssanierungsplan 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 176/2013
Ö 7

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 132/2013
Ö 8

Zeitplan für die Erstellung der Jahresabschlüsse 2010 - 2013

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 134/2013
Ö 9

Finanzstatus 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 133/2013
Ö 10

Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen in den Produkten 01.01.13 - Zentrales Gebäudemanagement - und 12.01.01 - Gemeindestraßen, -wege, -plätze - für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 128/2013
Ö 11

Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen in den Produkten 01.01.13/Zentrales Gebäudemanagement, 06.02.03/Öffentliche Spielplätze, 12.01.01/Gemeindestraßen, -wege, -plätze und 13.01.01/Öffentliche Grünflächen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 154/2013
Ö 12

Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 - ""Gebäudemanagement""

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 153/2013
Ö 13

Überplanmäßige Aufwendungen im Bereich Eingliederungshilfe nach § 35a (ambulant u. stationär)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 150/2013
Ö 14

Beteiligungsbericht 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 135/2013
Ö 15

a) Jahresabschluss 2012 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 086/2013
Ö 16

Vergleich der Betriebsformen für die TBS

Beschluss: Kenntnis genommen

 106/2013
Ö 17

Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 2.1

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information