Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Herr Kranz (SWG – Fraktion) fragt, weshalb auf Seite 1 (untere Drittel) keine Anzahl der zugezogenen Familien angegeben sei und ob auf Seite 2 (mittig) bei der drastischen Entwicklung ein Gutachten vorliege.

Herr Menke führt aus, dass ein Gutachten vom Gesundheitsamtes des Ennepe-Ruhr-Kreises erstellt worden sei und somit keinerlei Zweifel bestehen.

Herr Schweinsberg fragt, welcher Steuerungsimpuls durch die genaue Anzahl an Zuzügen erreicht werden solle.

 

Herr Schwunk lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.


Beschluss:

Im Produkt 06.03.04. wird bei der Haushaltsstelle 06.03.04.533100 –Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen- eine überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung in Höhe von 197.200,- € für das Haushaltsjahr 2013 bewilligt.

 

Im Produkt 06.03.04. wird bei der Haushaltsstelle 06.03.04.533200 –Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen- eine überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung in Höhe von 87.000,- € für das Haushaltsjahr 2013 bewilligt.

 

Die Deckung ist durch Mehreinnahmen in den Produkten 06.01.02. und 06.01.03 gewährleistet.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

dafür

14

 

dagegen:

0

 

Enthaltungen:

1