Sitzung: 19.09.2013 Finanzausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 128/2013
Herr Schweinsberg erläutert, dass Aufgrund des Jahresabschlusses der TBS nun die Zuordnung auf die einzelnen Produkte erfolgt sei.
Herr Gießwein gibt and, dass aus seiner Sicht die Darstellung im Bereich der finanziellen Auswirkungen unglücklich getroffen sei.
Beschluss:
Bei den Haushaltsstellen 01.01.13.521602 – An TBS für Instandhaltung Infrastrukturvermögen – werden überplanmäßige Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 30.685,21 € und bei 01.01.13.524140 – An TBS für Grün- und Baumpflege – in Höhe von 22.038,35 € bewilligt (insgesamt: 52.723,56 €) .
Die Deckung ist wie folgt sichergestellt:
34.215,21 € durch Minderaufwendungen bei 01.01.13.524210 - An TBS für
Winterdienst
18.508,35 € durch Minderaufwendungen bei 13.01.01.524211 – An TBS für
Baumkontrollen
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52.723,56 € insgesamt
Bei den Haushaltsstellen 12.01.01.521603 - An TBS für Instandhaltung Straßen – werden überplanmäßige Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 51.900,56 € und bei 12.01.01.524208 - An TBS f Unterhaltung Straßenbegleitgrün – in Höhe von 100.060,42 € bewilligt (insgesamt: 151.960,98 €).
Die Deckung ist wie folgt sichergestellt:
110.892,57 € durch Minderaufwendungen bei 12.01.01.524210 - An TBS für
Winterdienst
29.913,53 € durch Minderaufwendungen bei 12.01.01.521606 - An TBS für
Instandhaltung Verkehrszeichen u.ä.
6.275,19 € durch Minderaufwendungen bei 12.01.01.521607 - An TBS für
Instandhaltung Straßenbeleuchtung
4.879,69 € durch Minderaufwendungen bei 12.01.01.524211 - An TBS für
Baumkontrollen
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151.960,98 € insgesamt
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
Herr Flüshöh hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.