SessionNet | Verwaltungsrat TBS - 15.11.2022

Sitzung

VRTBS/004/2022

Gremium

Verwaltungsrat TBS

Raum

Mehrzweckraum, EG, TBS, Wiedenhaufe 11, 58332 Schwelm

Datum

15.11.2022

Zeit

17:00-17:45 Uhr

Niederschrift Öffentlich TBS

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Niederschrift zur Sitzung vom 22.09.2022 - Kenntnisnahme und Feststellung -
Ö 4	Fragen von Einwohner/innen an Verwaltungsrat und Vorstand
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Fragen / Mitteilungen des Verwaltungsrates an den Vorstand
Ö 7	a) 6. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	228/2022	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)
Ö 8	a) 7. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	239/2022	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)
Ö 9	a) 8. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	240/2022	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.)
Ö 10	a) 8. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	227/2022	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)
Ö 11	a) 18. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	226/2022	Vorlage TBS Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 S.) Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.)
Ö 12	Wirtschaftsplan 2023 der Technischen Betriebe Schwelm AöR Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	229/2022	Vorlage TBS Wirtschaftsplan 2023 (27 Seiten)
Ö 13	Neuorganisation - Vorlage wird nachgereicht Beschluss: mehrheitlich beschlossen und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	238/2022	Vorlage Anlage 1 - Übersicht des auf die Stadt Schwelm zu übertragenden Anlagevermögens (3 Seiten) Anlage 2 - Entwurf einer Friedhofssatzung für die Kommunalen Friedhöfe (12 Seiten) Anlage 3 - Entwurf einer Gebührensatzung für die Kommunalen Friedhöfe (2 Seiten) Anlage 4 - Entwurf einer Entgeltordnung für Sonderleistungen (2 Seiten) Anlage 5 - Entwurf der Satzung der Stadt Schwelm für das Kommunalunternehmen „Technische Betriebe der Stadt Schwelm, Anstalt öffentlichen Rechts“ (9 Seiten) Anlage 6 - Synopse alte und neue Satzung der Stadt Schwelm für das Kommunalunternehmen „Technische Betriebe der Stadt Schwelm, Anstalt öffentlichen Rechts“ (17 Seiten)
Ö 14	Bericht über Baumaßnahmen der Abteilung Stadtentwässerung	221/2022	Vorlage TBS
Ö 15	Quartalsbericht (3. Quartal 2022)	233/2022	Vorlage TBS Quartalsbericht VR Q3 2022 (3 Seiten)
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information

Informationen

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