SessionNet | Verwaltungsrat TBS - 15.11.2022

Sitzung

VRTBS/004/2022

Gremium

Verwaltungsrat TBS

Raum

Mehrzweckraum, EG, TBS, Wiedenhaufe 11, 58332 Schwelm

Datum

15.11.2022

Zeit

17:00-17:45 Uhr

Niederschrift Öffentlich TBS

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 S.)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)

228/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 S.)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)

239/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 S.)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.)

240/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)

227/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage TBS

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 S.)

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.)

226/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage TBS

Wirtschaftsplan 2023 (27 Seiten)

229/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Übersicht des auf die Stadt Schwelm zu übertragenden Anlagevermögens (3 Seiten)

Anlage 2 - Entwurf einer Friedhofssatzung für die Kommunalen Friedhöfe (12 Seiten)

Anlage 3 - Entwurf einer Gebührensatzung für die Kommunalen Friedhöfe (2 Seiten)

Anlage 4 - Entwurf einer Entgeltordnung für Sonderleistungen (2 Seiten)

Anlage 5 - Entwurf der Satzung der Stadt Schwelm für das Kommunalunternehmen „Technische Betriebe der Stadt Schwelm, Anstalt öffentlichen Rechts“ (9 Seiten)

Anlage 6 - Synopse alte und neue Satzung der Stadt Schwelm für das Kommunalunternehmen „Technische Betriebe der Stadt Schwelm, Anstalt öffentlichen Rechts“ (17 Seiten)

238/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage TBS

221/2022

Vorlage TBS

Quartalsbericht VR Q3 2022 (3 Seiten)

233/2022

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteNiederschrift zur Sitzung vom 22.09.2022 - Kenntnisnahme und Feststellung -

Ö 4 TexteFragen von Einwohner/innen an Verwaltungsrat und Vorstand

Ö 5 TexteMitteilungen

Ö 6 TexteFragen / Mitteilungen des Verwaltungsrates an den Vorstand

Ö 7 VO5 Dok.Textea) 6. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 8 VO5 Dok.Textea) 7. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 9 VO4 Dok.Textea) 8. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 10 VO5 Dok.Textea) 8. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 11 VO5 Dok.Textea) 18. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 12 VO2 Dok.TexteWirtschaftsplan 2023 der Technischen Betriebe Schwelm AöR

Ö 13 VO7 Dok.TexteNeuorganisation - Vorlage wird nachgereicht

Ö 14 VO1 Dok.TexteBericht über Baumaßnahmen der Abteilung Stadtentwässerung

Ö 15 VO2 Dok.TexteQuartalsbericht (3. Quartal 2022)

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information