SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 01.10.2020

Sitzung

RAT/004/2020

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

01.10.2020

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig und abgeschlossen
Ö 3	Niederschriften zu Sitzungen - Kenntnisnahme und Feststellung - Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 6	Haushalt
Ö 6.1	Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	123/2020	Vorlage Anlage 1: Nachmeldung Haushaltsüberschreitungen 2019 Anlage 2: Haushaltsüberschreitungen (3 Seiten) Anlage 2a: Erläuterungen Haushaltsüberschreitungen (3 Seiten)
Ö 6.2	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses 2019 gem. § 116a GO NRW Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0	127/2020	Vorlage Anlage 1: Berechnung Befreiung 116a GO NRW (2 Seiten)
Ö 6.3	Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel im Produkt 12.01.02 (Landesstraßen) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0	122/2020	Vorlage
Ö 6.4	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei der HHSt. 09.01.02.529100 für die Erstellung eines Mobilitäts- und Parkraumkonzeptes Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 4	133/2020	Vorlage
Ö 6.5	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen in den Produkten 03 (Schulträgeraufgaben) und 06 (Kinder, Jugend und Familie) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0	142/2020	Vorlage
Ö 6.6	(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 4 GO zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 01.01.13.539900 - "sonstiger Transferaufwand" Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0	129/2020	Vorlage
Ö 6.7	(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung zur Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt 01.01.09 Personal- und Organisationsmanagement Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0	119/2020	Vorlage
Ö 6.8	Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten für das Jahr 2020 – Halle West Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 3	145/2020	Vorlage Anlage 1 Bedarfsanmeldung Halle West SSV - 2 Seiten Anlage 2 Bedarfsanmeldung Halle West - 1 Seite RE Anlage 3 Bedarfsanmeldung Halle West vhs - 2 Seiten
Ö 7	Technischen Betriebe
Ö 7.1	a) Jahresabschluss 2019 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0	110/2020	Vorlage TBS Prüfbericht 2019 - 82 Seiten, nur digital
Ö 7.2	a) Neufassung der Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1	024/2020	Vorlage TBS Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 2 - Vergleichsübersicht (1 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (3 S.) Anlage 4 - Satzungsentwurf (2 S.)
Ö 7.3	a) Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0	114/2020	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (13 Seiten) Anlage 2 - Synopse Alt- / Neufassung (21 Seiten) nur digital
Ö 7.4	a) 6. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0	115/2020	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 S.)
Ö 7.5	a) 4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0	116/2020	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)
Ö 7.6	a) 14. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0	117/2020	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 3 - Kalkulation (1 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 S.) Anlage 5 - Prüfbericht (12 S.) nur digital
Ö 8	Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG NRW Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1	131/2020	Vorlage Straßen- und Wegekonzept (4 Seiten)
Ö 9	Fraktionsanträge - abgesetzt
Ö 9.1	Fraktionsantrag -Teilnahme Sofortprogramm Innenstadt 2020 Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	134/2020	Vorlage Anlage 1- CDU-Antrag Sofortprogramm Innenstadt (3 Seiten)
Ö 9.2	Fraktionsantrag -Frischer Wind für Schwelmer Schulen - Luftfilteranlagen in Zeiten von Corona Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	135/2020	Vorlage Anlage 1 - SPD-Antrag: Frischer Wind an Schwelmer Schulen (2 Seiten)
Ö 9.3	Fraktionsantrag -Dringlichkeitsantrag: Gastronomie winterfest machen. Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	136/2020	Vorlage Anlage 1 - FDP-Antrag: Gastronomie winterfest machen (1 Seite)
Ö 9.4	Fraktionsantrag - Näher am Wasser gebaut Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	141/2020	Vorlage Anlage 1 - SPD-Antrag "Innenstadt" (1): Wasserspiele in der Fußgängerzone (1 Seite)
Ö 9.5	Fraktionsantrag -Bleib doch noch was länger! Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	139/2020	Vorlage Anlage 1 - SPD-Antrag "Innenstadt" (2): Unbegrenztes Parken für Elektrofahrzeuge
Ö 9.6	Fraktionsantrag - Lass rollen! Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	140/2020	Vorlage Anlage 1 - SPD-Antrag "Innenstadt" (3): "Rolli-Highway" in der Fußgängerzone (1 Seite)
Ö 9.7	Fraktionsantrag -Nostalgie verbindet! Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	138/2020	Vorlage Anlage 1 Gute Ideen fuer die Innenstadt (4) - Nostalgie verbindet!
Ö 9.8	Fraktionsantrag -Plakatierungswut begrenzen, Bürgerinnen und Umwelt schonen Beschluss:* vertagt zur nächsten Sitzung	137/2020	Vorlage Anlage 1 -gem. Antrag Bündnis 90/Die Grünen und SWG.BFS: Plakatierungswut begrenzen, Bürger*innen und Umwelt schonen (1 Seite)
Ö 9.9	Fraktionsantrag -Stadtrat will Radstadt Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	143/2020	Vorlage Anlage 1 - SPD-Antrag: Verbesserung der Infrastruktur für Fahrräder in Schwelm (3 Seiten)
Ö 10	Zentralisierung Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltung: 2
Ö 11	Änderung der Platzbezeichnung „Rabbi-Ehrlich-Platz„ in „Immanuel-Ehrlich-Platz“ Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0	018/2020/1	Vorlage 20200911 Schreiben VfH1 1 Seite
Ö 12	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: