Sitzung: 01.10.2020 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: einstimmig und abgeschlossen
Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 114/2020
Beschluss des Verwaltungsrates (zu a):
1. Die Neufassung der Satzung über die
Abfallentsorgung in der Stadt Schwelm gemäß dem Entwurf zu Vorlage 114/2020
wird beschlossen
2. Der Beschluss zu 1. steht unter dem
Vorbehalt, dass der Rat keine anderslautende Weisung erteilt.
Beschluss des Rates (zu b):
Der Rat der Stadt Schwelm macht keinen Gebrauch von seinem Weisungsrecht gemäß § 8 Absatz 3 der TBS-Unternehmenssatzung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |