Sitzung
HA/002/2014
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm
Datum
03.04.2014
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 07.11.13 und 23.01.14
 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Bericht des Behindertenbeirates
 
Ö 7
Sachstandsbericht zur Ansiedlung der Biologischen Station des Ennepe-Ruhr-Kreises in der Freizeitanlage Martfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

054/2014
Ö 8
1.vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 86 „Wohngebiet Winterberg“
Vorbereitende Informationen zum Verfahrensschritt Abwägung und Beschlussfassung zu den Ergebnissen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligungder Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: Kenntnis genommen

037/2014
Ö 8.1
1.vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 86 „Wohngebiet Winterberg“

1. Abwägung und Beschlussfassung aus der Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
2. Abwägung und Beschlussfassung aus der Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
3. Satzungsbeschluss gem.§ 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2

037/2014/1
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei"
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

042/2014
Ö 9.1
Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei"
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 1

042/2014/1
Ö 9.2
Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei" - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.03.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 5

042/2014/2
Ö 10
Finanzielle Auswirkung der Dreifeldsporthalle

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

056/2014
Ö 10.1
Finanzielle Auswirkung der Dreifeldsporthalle (Hallenkapazitäten)

Beschluss: Kenntnis genommen

056/2014/1
Ö 11
Sachstandsbericht zur Entwicklung der Schullandschaft in Schwelm

Beschluss: Kenntnis genommen

006/2014/1
Ö 12
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen i. H. v. insgesamt 75.817,00 Euro bei den Buchungsstellen 02.01.09.523200 und 02.01.10.523200 – Erstattungen von Aufwendungen v. Dritten aus lfd. Verwaltungstätigkeit an Gemeinden (GV)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 15

020/2014
Ö 13
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufoffenen Sonntagen in 2014

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8

030/2014
Ö 14
Benutzungsgebühren für den Schwelmer Wochenmarkt ab dem 01.07.2014 und Übergabe des Wochenmarktes an die Deutsche Marktgilde eG auf Probe ab dem 01.10.2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

053/2014
Ö 14.1
Anschreiben zur Übergabe des Wochenmarktes an die Deutsche Marktgilde eG auf Probe ab dem 01.10.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

053/2014/1
Ö 15
Änderung der Tarifordnung über die Erhebung von Standgeldern anlässlich der Stadtkirmes während des Heimatfestes

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 14

057/2014
Ö 16
"Außengastronomie Stärken" Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

060/2014
Ö 17
Bewerbung um den Titel "Fair-Trade-Stadt" - gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linken, Bürger für Schwelm vom 19.03.14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

064/2014
Ö 18
Ersatzwahl für die Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk I (Schwelm-Nord)

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

063/2014
Ö 19
Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 2.1
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information