SessionNet | Hauptausschuss - 03.04.2014

Sitzung

HA/002/2014

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

03.04.2014

Zeit

17:00-20:35 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift

Anlage 2a zur Niederschrift

Anlage 2b zur Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 07.11.13 und 23.01.14
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Bericht des Behindertenbeirates
Ö 7	Sachstandsbericht zur Ansiedlung der Biologischen Station des Ennepe-Ruhr-Kreises in der Freizeitanlage Martfeld Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	054/2014	Vorlage Anlage 1 - Lageplan - (1 Seite)
Ö 8	1.vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 86 „Wohngebiet Winterberg“ Vorbereitende Informationen zum Verfahrensschritt Abwägung und Beschlussfassung zu den Ergebnissen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligungder Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	037/2014	Vorlage
Ö 8.1	1.vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 86 „Wohngebiet Winterberg“ 1. Abwägung und Beschlussfassung aus der Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Abwägung und Beschlussfassung aus der Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gem.§ 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2	037/2014/1	Vorlage 01 Planzeichnung Bebauungsplan/ textliche Festsetzungen 02 Begründung 03 Bezreg Arnsberg 04 Lokale Agenda
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei" Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	042/2014	Vorlage 5 Entwurfsbegründung, 10 Seiten 6 Formular zur Lokalen Agenda, 3 Seiten 1 Übersichtsplan, 1 Seite 2 Bebauungsplanentwurf, 1 Seite 3 Planzeichenerklärung, 1 Seite 4 Textliche Festsetzungen , 1 Seite
Ö 9.1	Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei" Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 1	042/2014/1	Vorlage 2. Entwurfsbegründung, 10 Seiten 1. Textliche Festsetzungen, 1 Seite
Ö 9.2	Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei" - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.03.2014 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 5	042/2014/2	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 24.03.14
Ö 10	Finanzielle Auswirkung der Dreifeldsporthalle Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	056/2014	Vorlage Anlage 1: Bewertung PKF Stadt Schwelm (1 Seite) Anlage 2: Memorandum PKF (6 Seiten)
Ö 10.1	Finanzielle Auswirkung der Dreifeldsporthalle (Hallenkapazitäten) Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	056/2014/1	Vorlage Anlage 1- Dreifeldhalle Belegungsmöglichkeit (1 Seite) Anlage 2 - Hallenkapazitäten (1 Seite)
Ö 11	Sachstandsbericht zur Entwicklung der Schullandschaft in Schwelm Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	006/2014/1	Vorlage Schreiben Unfallkasse NRW
Ö 12	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen i. H. v. insgesamt 75.817,00 Euro bei den Buchungsstellen 02.01.09.523200 und 02.01.10.523200 – Erstattungen von Aufwendungen v. Dritten aus lfd. Verwaltungstätigkeit an Gemeinden (GV) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 15	020/2014	Vorlage
Ö 13	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufoffenen Sonntagen in 2014 Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8	030/2014	Vorlage Anlage 2 Satzungstext Anlage 1 Antrag Werbegemeinschaft Schwelm Anlage 3 Stellungnahme SIHK Anlage 4 Stellungnahme Einzelhandelsverband Anlage 5 Stellungnahme evangelische Kirchengemeinde Anlage 6 Stellungnahme verdi
Ö 14	Benutzungsgebühren für den Schwelmer Wochenmarkt ab dem 01.07.2014 und Übergabe des Wochenmarktes an die Deutsche Marktgilde eG auf Probe ab dem 01.10.2014 Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 15	053/2014	Vorlage Anlage 1 Satzung Neufassung (2 Seiten)
Ö 14.1	Anschreiben zur Übergabe des Wochenmarktes an die Deutsche Marktgilde eG auf Probe ab dem 01.10.2014 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	053/2014/1	Vorlage Anschreiben zur Übernahme des Schwelmer Wochenmarktes durch die Marktgilde (1 Seite)
Ö 15	Änderung der Tarifordnung über die Erhebung von Standgeldern anlässlich der Stadtkirmes während des Heimatfestes Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 14	057/2014	Vorlage Kalkulation Aufwand und Erträge HFK 2014 Synopse Anlage Tarifordnung Tarifordnung Heimatfestkirmes 2015
Ö 16	"Außengastronomie Stärken" Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	060/2014	Vorlage FDP- Anfrage Außengastronomie
Ö 17	Bewerbung um den Titel "Fair-Trade-Stadt" - gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linken, Bürger für Schwelm vom 19.03.14 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1	064/2014	Vorlage Anlage 1 - gemeinsamer Antrag "Fair-Trade-Stadt"
Ö 18	Ersatzwahl für die Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk I (Schwelm-Nord) Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	063/2014	Vorlage
Ö 19	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 2.1	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: