Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Herr Schweinsberg führt kurz zum Hintergrund der Vorlage 006/2014/1 aus.

 

Herr Schwunk vertritt die Auffassung, dass den Initiatoren der Bürgerbegehen Gelegenheit gegeben sollte, eine Stellungnahme im Rat abzugeben.

 

Herr Philipp weist darauf hin, dass seitens der Interessenvertretung Hauptschule eine schriftliche Stellungnahme vorliegt.

 

Herr Schweinsberg stellt klar, dass seitens der Verwaltung der § 26 Gemeindeordnung rechtssicher umgesetzt wird.

 

Die Ausführungen der Vorlage 006/2014/1 werden zur Kenntnis genommen.