Sitzung
FA/005/2012
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
27.09.2012
Zeit
17:02-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2012

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Finanzausschuss und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Bestellung eines Schriftführers für den Finanzausschuss

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

176/2012
Ö 7
Haushaltssanierungsplan
 
Ö 8
Entlastung der Organe der Städt. Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

148/2012
Ö 9
Verwendung des Jahresüberschusses der Städt. Sparkasse zu Schwelm aus dem Geschäftsjahr 2011

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

149/2012
Ö 10
a) Jahresabschluss 2011 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

123/2012
Ö 11
Beteiligungsbericht 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

152/2012
Ö 12
Finanzstatus 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

171/2012
Ö 13
Liquiditätskredite 2012

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

169/2012
Ö 14
Beteiligung der Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe-Ruhr GmbH an der agentur mark GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

178/2012
Ö 15
Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: Kenntnis genommen

177/2012
Ö 16
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 - "Gebäudemanagement"

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

168/2012
Ö 17
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 08.01.01 - "Eigene Sportstätten"

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

202/2012
Ö 18
7. Änderungssatzung zur Satzung des VHS-Zweckverbandes Ennepe-Ruhr-Süd

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

167/2012
Ö 19
Einbringung des Antrages der Fraktion „Die Linke“ zur Gründung eines Kinder- und Jugendparlamentes

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

159/2012/1
Ö 20
Konzept Frühe Hilfen/Präventionsketten

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

161/2012
Ö 21
Einrichtung einer begleiteten Krabbelgruppe als präventive Maßnahme im Bereich der Frühen Hilfen

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

186/2012
Ö 22
Gemeinsamer Entscheidungsvorschlag der Städte und des Kreises zur Kostenbeteiligung der Städte im Bereich der Kosten der Unterkunft (KdU) nach Beendigung der Heranziehung in den Jahren 2013 bis 2015

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

151/2012
Ö 23
Einrichtung eines Bereitschaftsdienstes (Rufbereitschaft) des Jugendamtes

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

160/2012
Ö 24
Veränderung der Eintrittsgelder im Hallenbad: hier 100er-Karte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

175/2012/1
Ö 25
Europaweite Ausschreibung der Stromlieferung ab 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 26
Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information