TOP Ö 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Anschließend stellt Herr Schwunk fest, dass der Finanzausschuss ordnungsgemäß eingeladen worden und beschlussfähig ist.

Zur Tagesordnung trägt er folgende Änderungen vor:

 

 

TOP 8: Sitzungsvorlage 148/2012 – Entlastung der Organe der Städt. Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2011

Hierzu schlägt Herr Schwunk aufgrund der Befangenheit mehrerer Ausschussmitglieder vor, die Beschlussfassung über die Sitzungsvorlage in die nächste Sitzung des Rates zu vertagen.

 

Verschiebung folgender TOP:

 

Neu TOP A 10 (bisher TOP 23): Sitzungsvorlage 123/2012 – a) Jahresabschluss 2011 Technischen Betriebe Schwelm ÄöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß §8 Abs.3 der TBS- Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

 

Neu TOP 25 (bisher TOP 5 n.ö.): Sitzungsvorlage 089/2012/2 - Übernahme vom nicht öffentlichen Teil in den öffentlichen Teil der Sitzung. Aufgrund der öffentlichen Vorberatung im Liegenschaftsausschuss.

 

Hinzukommende TOP:

 

Neu TOP 17: Sitzungsvorlage 202/2012 - Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 08.01.01 – „Eigene Sportstätten“

 

Neu TOP 24: Sitzungsvorlage 175/2012 - Veränderung der Eintrittsgelder im Hallenbad: hier 100er- Karte

 

 

Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

Über die Änderung der Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

Frau Lubitz hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.