SessionNet | Finanzausschuss - 13.10.2011

Sitzung

FA/008/2011

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

13.10.2011

Zeit

17:03-19:20 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift Anlage 1 zu TOP A 5 - ausgelegte Unterlagen

Niederschrift Anlage 2 zu TOP A 9 - Präsentation Freibad

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2011 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Finanzausschuss und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Sachstandsbericht des Trägervereins Schwelmebad e. V.
Ö 7	Haushaltssicherungskonzept
Ö 7.1	Sachstandsbericht aus den Arbeitsgruppen Sport, Martfeld und Heimatfest
Ö 8	Bieterverfahren zum Bebauungsplan Nr. 92 "Drosselstraße" Beurteilung der eingereichten städtebaulichen Konzepte und Beschluss zum Zuschlag Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	144/2011	Vorlage Tabelle Nr. 7, 1 Seite Konzept Nr. 1, 3 Seiten Konzept Nr. 2, 5 Seiten Konzept Nr. 3, 10 Seiten Konzept Nr. 4, 9 Seiten Konzept Nr. 5, 4 Seiten Konzept Nr. 6, 8 Seiten
Ö 9	Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	135/2011	Vorlage Anlage 1 zur Sitzungsvorlage Anlage 2 zur Sitzungsvorlage Anlage 3 zur Sitzungsvorlage Anlage 4 zur Sitzungsvorlage
Ö 10	Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0	145/2011	Vorlage Anlage 1: Satzung über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2012 (1 Seite)
Ö 11	Planung des weiteren Ausbaus von Plätzen für Unter-Dreijährige nach dem KiBiz Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	163/2011	Vorlage
Ö 12	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Buchungsstelle 06.03.04.533100 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	168/2011	Vorlage
Ö 13	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Buchungsstelle 06.03.03.533100 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	169/2011	Vorlage
Ö 14	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Buchungsstelle 06.03.03.533200 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	170/2011	Vorlage
Ö 15	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Buchungsstelle 06.01.04.533100 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	171/2011	Vorlage
Ö 16	Tarifordnung für Standgelder der Heimatfestkirmes Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	154/2011	Vorlage 154 2011 1 oe Anlage 1 Synopse 154 2011 1 oe Anlage 2 Tarifordnung
Ö 17	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/-auszahlungen i. H. v. insgesamt 389.550,00 Euro bei den Buchungsstellen 02.01.09.523200 und 02.01.10.523200 - Erstattungen von Aufwendungen v. Dritten aus lfd. Verwaltungstätigkeit an Gemeinden (GV) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	174/2011	Vorlage
Ö 18	6. Änderungssatzung zur Satzung des VHS-Zweckverbandes Ennepe-Ruhr-Süd Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	199/2011	Vorlage Anlage 1 - Gegenüberstellung alte - neue Fassung (1 Seite)
Ö 19	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 4.1	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: