Herr Schweinsberg weist darauf hin, dass der Sachverhalt bereits in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 13.07.2011 umfassend erörtert wurde und in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses lediglich eine „Kenntnisnahme“ vorgesehen sei.

Er bietet an, den bisherigen Sachstand in einer kurzen Präsentation darzustellen.

Die sich anschließende Präsentation durch Fr. Fleitmann (Fachbereich Finanzen) ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

Herr Gießwein (Fraktion Grüne) fragt nach, ob zwingend mit einer Testatsverweigerung durch die Rechnungsprüfung im Rahmen der Jahresabschlussprüfung 2008 zu rechnen sei, sofern keine Korrektur der Eröffnungsbilanz erfolge.

Herr Schmidt (Leiter Rechnungsprüfung ) führt aus, dass nach Ansicht des RPA sowohl ein eingeschränktes Testat, als auch die Verweigerung des Testats in Betracht komme.

Nach Ansicht des RPA müssen Gebäude und Grundstück „Freibad“ in die Eröffnungsbilanz aufgenommen werden.

Die Fraktionen diskutieren die jeweiligen Standpunkte.

Im Anschluss wird Kenntnisnahme festgestellt.