Sitzung: 13.10.2011 Finanzausschuss
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 145/2011
Herr Flüshöh (CDU – Fraktion) erklärt, dass seine Fraktion der Sitzungsvorlage nicht zustimmen werde, da eine weitere Anhebung der Liquiditätskredite durch Umsetzung entsprechender Konsolidierungsmaßnahmen vermieden werden müsse.
Herr Kuss (Leiter Fachbereich Finanzen ) erläutert die Entwicklung der Liquiditätszahlen seit 2008 und führt aus, dass, sofern der Anhebung der Liquiditätskredite jetzt nicht gefolgt würde, im nächsten Jahr ggf. eine Dringlichkeitsentscheidung über eine Einzelkreditaufnahme, die 70 Mio. € übersteigt, zu treffen sei.
Dies sei nicht als praktikabel anzusehen.
Beschluss:
Die als Anlage beigefügte Satzung über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2012 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
12 |
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dagegen: |
5 |
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Enthaltungen: |
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