Sitzung
RAT/010/2009
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm, Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14
Datum
17.12.2009
Zeit
17:05-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 2
Ehrenberger Straße - Antrag der SWG-Fraktion vom 10.07.2009 zur Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 14.05.2009 zur Vorlage der Verwaltung Nr. 034/2009 (Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen gem. § 125 BauGB)

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

 195/2009
Ö 2.1
Ehrenberger Straße - Antrag der SWG-Fraktion vom 10.07.2009 zur Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 14.05.2009 zur Vorlage der Verwaltung Nr. 034/2009 (Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen gem. § 125 BauGB)

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

 195/2009/1
Ö 3
Ehrungen und Verabschiedungen
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Entsendung von Vertretern der Stadt in die Verbandsversammlung des Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 190/2009
Ö 6
Neubildung des Koordinierungskreises Ausländische Mitbürger Schwelm

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 207/2009
Ö 7
Abwicklung des Konjunkturpaketes II

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

 214/2009
Ö 7.1
Nachtrag: 16.12.2009
Abwicklung des Konjunkturpaketes II

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 214/2009/1
Ö 8
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schwelm Sachstandsbericht

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 163/2009
Ö 9
Aktualisierung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Schwelm

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 069/2009
Ö 10
Ordnungsbehörliche Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentliche Vergnügungsstätten in der Stadt Schwelm vom 29.01.1999

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 145/2009
Ö 11
a) Jahresabschluss 2008 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

 133/2009
Ö 12
a) 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

 182/2009
Ö 13
a) 2. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

 183/2009
Ö 14
Gebührenkalkulation und Gebührenbedarfsberechnung 2010 für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 185/2009
Ö 15
Wiederbesetzung der Stelle des 1. Beigeordneten und Stadtkämmerers

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 213/2009
Ö 16
Fragen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information