Sitzung: 17.12.2009 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Vorlage: 145/2009
Beschluss:
Der Rat beschließt die der Vorlage 145/2009 anliegende Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentliche Vergnügungsstätten in der Stadt Schwelm vom 29.01.1999 (im weiteren Verlauf –OV Sperrzeit- genannt).
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
Frau Gießwein war bei der Abstimmung nicht anwesend.