Herr Voß verweist auf den Beschlussvorschlag aus dem Liegenschaftsausschuss und beantwortet die Frage des Herrn Feldmann zu der Maßnahme „Wärmedämmung Südfassade Grundschule Nordstadt“.

Beschluss:

 

1.    Der Liste der alternativen Maßnahmen zum Konjunkturpaket II (Nr. 4 bis 10, 13 und 18, Investitionskosten insgesamt 376.250 €) wird zugestimmt. Ersatzweise wird in die Liste die Maßnahme "Energiesparleuchten Straßenbeleuchtung" mit Investitionskosten von 29.000 € aufgenommen. Die erforderlichen Tauschbemühungen ("GS Nordstadt, Wärmedämmung Südfassade, 95.000 €) werden bis zum 31.01.2010 befristet.

2.    Kann ein Austausch der Fördermittel bis zum 31.01.2010 nicht erreicht werden, werden aus der Liste der alternativen Maßnahmen die Projekte 1, 2, 4, 5, 7 bis 10 sowie 13 und 18 durchgeführt. Ersatzweise wird in die Liste die Maßnahme "Energiesparleuchten Straßenbeleuchtung" mit Investitionskosten von 30.000 € aufgenommen.

3.    Die vom Rat der Stadt Schwelm am 26.03.2009 gem. Vorlage Nr. 053/2009 beschlossene Gesamtliste zum Konjunkturpaket II wird entsprechend geändert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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