Sachverhalt:

Nach Beratung der Vorlage Nr. 214/2009 im Liegenschaftsausschuss am 08.12.2009 erarbeitete der Finanzausschuss in seiner Sitzung am 10.12.2009 den vorstehenden Beschlussvorschlag zur Entscheidung im Rat.

Beschlussvorschlag:

1.      Der Liste der alternativen Maßnahmen zum Konjunkturpaket II (Nr. 4 bis 10, 13 und 18, Investitionskosten insgesamt 376.250 €) wird zugestimmt. Ersatzweise wird in die Liste die Maßnahme "Energiesparleuchten Straßenbeleuchtung" mit Investitionskosten von 29.000 € aufgenommen. Die erforderlichen Tauschbemühungen ("GS Nordstadt, Wärmedämmung Südfassade, 95.000 €) werden bis zum 31.01.2010 befristet.

2.      Kann ein Austausch der Fördermittel bis zum 31.01.2010 nicht erreicht werden, werden aus der Liste der alternativen Maßnahmen die Projekte 1, 2, 4, 5, 7 bis 10 sowie 13 und 18 durchgeführt. Ersatzweise wird in die Liste die Maßnahme "Energiesparleuchten Straßenbeleuchtung" mit Investitionskosten von 30.000 € aufgenommen.

3.      Die vom Rat der Stadt Schwelm am 26.03.2009 gem. Vorlage Nr. 053/2009 beschlossene Gesamtliste zum Konjunkturpaket II wird entsprechend geändert.

Auflistung Alternative Maßnahmen