SessionNet | Hauptausschuss - 13.06.2019

Sitzung

HA/004/2019

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

13.06.2019

Zeit

17:05-21:40 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Niederschrift zur Sitzung vom 07.02.2019 - Kenntnisnahme und Feststellung -
Ö 4	Mitteilungen
Ö 5	Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
Ö 6	Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
Ö 7	Verwendung des Jahresüberschusses der Städtischen Sparkasse zu Schwelm aus dem Geschäftsjahr 2018 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	092/2019	Vorlage
Ö 8	Entlastung der Organe der Städtischen Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 9	093/2019	Vorlage Anlage 1: Geschäftsbericht 2018 der Städtischen Sparkasse zu Schwelm (79 Seiten)
Ö 9	Berufung ausländischer Mitbürger/innen in den KAMS sowie als sachkundige Einwohner/innen in die städtischen Ausschüsse Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	060/2019	Vorlage
Ö 10	Ausschussumbesetzung im Verwaltungsrat der Städtischen Sparkasse zu Schwelm sowie im Schulausschuss Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1	094/2019	Vorlage
Ö 11	Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 9	079/2019	Vorlage Anlage: Schnellbrief Städte- und Gemeindbund NRW vom 15.11.2018 - Öffentliches Vergaberecht KoPart Angebot - 14 Seiten
Ö 12	Haushalt - Ausführung 2019
Ö 12.1	Haushaltswirtschaftliche Sperre für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2	104/2019	Vorlage
Ö 12.2	Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 01.01.13 - "Zentrales Gebäudemanagement" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	101/2019	Vorlage
Ö 13	Ermittlung und Berücksichtigung von Lebenszykluskosten Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1	091/2019	Vorlage
Ö 14	Nachnutzung des Gebäudes der ehemaligen Gustav-Heinemann-Schule
Ö 14.1	Sachstandsbericht Raumbedarfe Grundschule Engelbertstraße und Märkisches Gymnasium; Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2019 Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 11, Enthaltungen: 1	083/2019/1	Vorlage Anlage 1 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 083 2019
Ö 14.2	Sachstandsbericht Raumbedarfe Grundschule Engelbertstraße und Märkisches Gymnasium Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter	083/2019/2	Vorlage Anlage 1 Stellungnahme Märkisches Gymnasium Anlage 2 Raumbedarf für die GGS Engelbertstraße
Ö 15	Beschluss zur Verstetigung der Schulsozialarbeit Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	084/2019/1	Vorlage
Ö 16	Ausstellung "ANDY WARHOL UNLIMITED - SCHWELM GOES POP ART" Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2	035/2019/1	Vorlage Anlage 1 - Kostenaufstellung (1 Seite) Anlage 2 - Konzeption (2 Seiten)
Ö 17	Änderung der Entgeltordnung für das Museum Haus Martfeld vom 04.04.2019 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1	080/2019	Vorlage Anlage 1 - Gegenüberstellung bisheriger - neue Fassung (2 Seiten)
Ö 18	Neukonzeption der Stadtbücherei Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0	081/2019/1	Vorlage Anlage 1 - Konzeption (1 Seite)
Ö 19	Anfrage der SPD Schwelm zur Außengastronomie in der Altstadt während des Heimatfestes vom 12.02.2019 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	078/2019	Vorlage Anlage 1 Anfrage der SPD Schwelm vom 12.02.2019
Ö 20	SPD- Antrag zur Aufhebung der Diagonalsperre an der Einmündung Blücherstraße / Saarstraße Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0	072/2019	Vorlage AntragDiagonalsperre
Ö 21	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 12.02.2019 - Nisthilfen für Gliedertiere Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 1	075/2019	Vorlage Bürgerantrag gem. §24 GO NRW, 1 Seite
Ö 22	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Ö 23	abzusetzende Vorlagen
Ö 23.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 29.03.2019 zur Verwaltungsvorlage 048/2019 Beschluss: abgesetzt und nicht weiter	058/2019	Vorlage Anlage 1 - Antrag der FDP-Fraktion - 1 Seite Anlage 2 - Belegungspläne Schulsport - 6 Seiten
Ö 23.2	Nachnutzung des Gebäudes Gustav-Heinemann-Schule Beschluss: abgesetzt und nicht weiter	048/2019/1	Vorlage Anlage 1 Interfraktioneller Antrag vom 05.02.2019 Anlage 2 Pressemitteilung der SPD-Fraktion
Ö 23.3	Nachnutzung des Gebäudes Gustav-Heinemann-Schule Beschluss: abgesetzt und nicht weiter	048/2019/2	Vorlage Anlage 1 Interfraktioneller Antrag vom 05.02.2019 Anlage 2 Pressemitteilung der SPD-Fraktion Anlage 3 SPDAntrag zu 048 2019 2, 1 Seite
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: