Sitzung: 13.06.2019 Hauptausschuss
Frau Grollmann stellt fest, dass form- und fristgerecht geladen wurde. Zur Tagesordnung unterbreitet sie folgende Vorschläge:
• Umbenennung
- Tagesordnungspunkt 3 in „Niederschrift zur Sitzung vom 28.03.2019“. Hier ist versehentlich die Niederschrift vom 7.02. zur Kenntnisnahme und Feststellung vorgesehen. Diese wurde allerdings schon im Hauptausschuss vom 9.05. zur Kenntnis genommen. Die Niederschrift vom 28.03.2019 befindet sich noch in der finalen Abstimmung und wird zum nächsten Hauptausschuss eingereicht.
- Tagesordnungspunkt 18 in „Neukonzeption der Stadtbücherei Schwelm“
• Hinweis
- zur Verstetigung der Schulsozialarbeit wird die Vorlage 084/2019 durch Vorlage 084/2019/1 ersetzt –
- Vorlage 081/2019/1 ersetzt die Vorlage 081/2019 Hier geht es um die Neukonzeption der Stadtbücherei.
- Vorlage 083/2019/2 ersetzt die Vorlage 083/2019. Die Vorlage 083/2019/2 enthält den geänderten Beschlussvorschlag der gemeinsamen Sitzung des JHA/ SchA
- Vorlage 035/2019/1 „Ausstellung Andy Warhol“ ersetzt die Vorlage 035/2019. Hier ist ein Sperrvermerk im Beschlussvorschlag hinzugekommen
• Absetzung
- Die Vorlagen 058/2019, 048/2019/1 und 048/2019/2 zur Nachnutzung des Gebäudes der ehemaligen GHS wurden in der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschuss + Schulausschuss vom 03.06.2019 von den antragstellenden Fraktionen zurückgezogen und können daher von der Tagesordnung abgesetzt werden.
• Neu hinzugekommen sind die
- Vorlage 104/2019 Haushaltswirtschaftliche Sperre für das Haushaltsjahr 2019;
- Vorlage 083/2019/1 Ergänzungsantrag zum Sachstandsbericht Raumbedarfe Grundschule Engelbertstraße und Märkisches Gymnasium
- Vorlage 101/2019 Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 01.01.13 - "Zentrales Gebäudemanagement“
Nach Nichtvorliegen von Einwänden lässt Frau Grollmann über die geänderte Tagesordnung abstimmen.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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