Sitzung: 13.06.2019 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 9
Vorlage: 093/2019
Frau Dr. Hortolani übernimmt den Vorsitz von Frau Bürgermeisterin Grollmann, da diese durch Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen ist.
Beschluss:
Den Organen der Städtischen Sparkasse zu Schwelm wird gemäß § 8 Abs. 2
Buchstabe f) des Sparkassengesetzes Nordrhein-Westfalen (SpkG) Entlastung für
das Geschäftsjahr 2018 erteilt.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
Auf Grund ihrer ausgeübten Funktion im Verwaltungsrat im obigen Zeitraum sind von der Beratung und Beschlussfassung gemäß den Angaben der Sparkasse wegen Befangenheit neben Frau Bürgermeisterin Grollmann danach folgende Ratsmitglieder ausgeschlossen:
Herr Hans – Werner Kick Frau Elke Garn
Herr Oliver Flüshöh Frau Johanna Burbulla
Herr Michael Schwunk Herr Hans-Jürgen Zeilert
Herr Matthias Kampschulte Frau Dr. Sylvia Philipp
Herr Klaus – Peter Schier Herr Marcel Gießwein
Herr Thorsten Kirschner
Frau Brigitta Gießwein
Herr Philipp Beckmann