Sitzung
RAT/002/2019
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
04.04.2019
Zeit
17:02-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

 
Ö 3
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers und des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

038/2019
Ö 6
Gleichstellungsplan 2019 bis 2024

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 2

008/2019
Ö 7
Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

012/2019/1
Ö 8
Ausschussumbesetzungen im Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung, Schulausschuss, Sportausschuss, Sozialausschuss, Jugendhilfeausschuss, Kulturausschuss und Verwaltungsrat TBS

Beschluss: einstimmig und weiter

046/2019/2
Ö 9
Neuwahl des Verwaltungsrates der Technischen Betriebe Schwelm AöR

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

047/2019
Ö 10
Änderung der Entgeltordnung für das Museum Haus Martfeld vom 20.06.2013

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

027/2019
Ö 11
Zentralisierung der Verwaltung
 
Ö 11.1
Zentralisierung der Verwaltung / Antrag der FDP-Fraktion vom 21.3.2019

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 29, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

054/2019
Ö 11.2
Zentralisierung der Verwaltung / Stand der Planungen Neubau Rathaus und Kulturzentrum.

Beschluss: getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

026/2019/2
Ö 12
Gesamtabschlüsse 2014/ 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

045/2019
Ö 13
Benennung einer Straße im Bebauungsplangebiet "Neues Wohngebiet Brunnen"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

004/2019/1
Ö 14
Grüne Infrastruktur in Schwelm
Antrag der SPD Fraktion vom 25.10.2018

- Einbringung des Antrages in den Sitzungszug

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 1

200/2018/2
Ö 15
Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - Sauberkeit in der Stadt

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

161/2018/1
Ö 16
Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - Insektenhotels

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049/2019
Ö 17
Neugestaltung der Elternbeitragssatzung für die Tagesbetreuung

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 1

039/2018/1/1
Ö 18
Freigabe von Verkaufssonntagen 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 1

039/2019
Ö 19
Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme von Aufgaben im Rahmen der Erlaubnis gem. § 29 Abs. 3 StVO zwischen den Städten Ennepetal, Gevelsberg, Hattingen, Herdecke, Schwelm, Sprockhövel, Wetter, Witten und dem Ennepe-Ruhr-Kreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1

057/2019
Ö 20
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information