Sie stellt fest, dass form- und fristgerecht zur heutigen Sitzung eingeladen worden

sei und Beschlussfähigkeit vorliege.

Zur Tagesordnung gibt sie nachstehende Hinweise:

 

-       Vorlage 046/2019/1 ersetzt Vorlage 046/2019/2

-       Vorlage 026/2019/2 ersetzt Vorlage 026/2019/1

 

-       Eingliederung Antrag der FDP-Fraktion vom 21.03.2019  vor der Verwaltungs-VL in die Tagesordnung

 

-       Erweiterung der Tagesordnung um die Vorlage 057/2019

 

Absetzung der Tagesordnungspunkte

-       A 11 und B 5 mit der Begründung, dass die Andy Warhol- Austellung in 2019 nicht nach Schwelm kommen wird

-       A 13 – Antrag SWG-BfS vom 26.02.2019 zum Kesselhaus, da dieser im Liegenschaftsausschuss am 12.03.2019 zurückgezogen wurde

-       A 17 SPD-Antrag zur Wiedereinführung der Baumschutzsatzung vom 06.08.2018, da dieser im Hauptausschuss vom 28.03.2019 zurückgezogen wurde

-       A 19 Antrag der Fraktion der SWG / BfS vom 07.01.2019 - Prüfung der Aussetzung des Vollzugs der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen, dieser Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung zurückgezogen haben

-       A 20 Antrag der FDP-Fraktion vom 30.08.2018 – Sauberkeit im Stadtgebiet, da hier zunächst der Zwischenbericht der technischen Betriebe abgewartet werden soll.

-       A 3 Niederschrift zur Sitzung vom 14.02.2019

 

 

 

 

 

 

Abstimmung über die Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung:

                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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