SessionNet | Hauptausschuss - 21.01.2016

Sitzung

HA/001/2016

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

21.01.2016

Zeit

17:04-18:48 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2015 und 19.11.2015
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
Ö 7	Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes 2015-2021 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	003/2016	Vorlage Anlage 0 Erläuterungen zum Personwirtschaftskonzept Anlage 1 Fortschreibung der Maßnahmen Anlage 1a Beschreibung der einzelnen Personalmaßnahmen Anlage 2 Entwicklung der Personalaufwendungen Anlage 3 Kooperationen
Ö 8	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Zahlung von Personal-/Versorgungsaufwendungen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	020/2016	Vorlage Anlage 1: Darstellung Deckungskreis Ansatz/Rechnungsergebnis Personal und Versorgung
Ö 9	Zentralisierung der Verwaltung
Ö 9.1	Zentralisierung der Verwaltung - Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE BÜRGER vom 20.1.2016 Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 10	024/2016	Vorlage Anlage 1 - Antrag (2 Seiten)
Ö 9.2	Zentralisierung der Verwaltung - Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN, FDP und SWG/BfS vom 20.01.2016 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8	025/2016	Vorlage Anlage 1 - Antrag (2 Seiten)
Ö 10	3. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Schwelm vom 15.12.2000 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 5	245/2015/3	Vorlage Anlage 1: Hundesteuersatzung (4 Seiten) Anlage 2: Darstellung der Steuersätze ab 01.04.2016 (1 Seite) Anlage 3: Gegenüberstellung der Änderungen (7 Seiten) Anlage 4: Vergleich Befreiungs- und Ermäßigungstatbestände im Ennepe-Ruhr-Kreis (1 Seite) Anlage 5: Antrag des Hegerings (2 Seiten)
Ö 11	Beratung Haushalt 2016
Ö 12	Interfraktioneller Antrag der CDU, B'90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS vom 25.11.2015 "Freies WLAN für Schwelm" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17	257/2015	Vorlage
Ö 13	Ersatzwahl für die Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk II (Schwelm-Süd) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17	252/2015	Vorlage
Ö 14	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 1.1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: