Anschließend stellt sie die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung und Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung trägt sie nachstehende Hinweise vor:

 

Hinzukommende Vorlagen:

 

 

¦  Vorlage 020/2016 – „Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Zahlung von Personal-/Versorgungsaufwendungen“ – neu TOP A 8

¦  zu TOP A 9 – „Zentralisierung der Verwaltung“ zwei neue Unterpunkte mit den Vorlagen
               1.            VL 024/2016 - Zentralisierung der Verwaltung - Antrag der SPD-                              Fraktion und der Fraktion DIE BÜRGER vom 20.1.2016 -                                  neu TOP A 9.1 und
               2.            VL 025/2016 - Zentralisierung der Verwaltung - Antrag der                                        Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN, FDP und                                      SWG/BfS vom 20.01.2016 - neu TOP A 9.2

 

¦  Vorlage 245/2015/3 – „3. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Schwelm vom 15.12.2000“ - neu TOP A 10

¦  VL 018/2016 zu dem bestehenden nichtöffentlichen TOP 3.1
– „Vertragsangelegenheiten“

 

Herr Feldmann erklärt, dass sich die Fraktion DIE LINKE. dem gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE BÜRGER zur Zentralisierung der Verwaltung anschließe.

 

Anschließend bittet die Bürgermeisterin um Abstimmung über die vorgeschlagene  Ergänzung / Änderung der Tagesordnung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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