SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 22.10.2015

Sitzung

RAT/008/2015

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

22.10.2015

Zeit

17:00-20:12 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Einführung und Vereidigung der Bürgermeisterin
Ö 4	Genehmigung der Niederschriften der letzten Ratssitzungen vom 23.06.2015, 27.08.2015 und 24.09.2015
Ö 5	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 6	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 7	Benennung der 1. stellvertretenden Vorsitzenden für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	202/2015	Vorlage
Ö 8	Bestellung von Vertretern der Stadt in Drittorganisationen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	200/2015	Vorlage
Ö 9	Änderung der Ausschussbesetzung des Schulausschusses Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	223/2015	Vorlage
Ö 10	Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	197/2015	Vorlage Anlage 1 - Beschwerde vom 12.09.2015 Anlage 2 - Beschwerde vom 13.09.2015
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 102 "Gewerbegebiet Brunnen" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 13 a BauGB 2. Beschluss zur Beteiligung der Öffetnlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB) Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 36	184/2015	Vorlage Anlage 01, FNP Anlage 02, Entwurf Anlage 03, Planzeichenerklärung Anlage 04, Begründung,Entwurf, S. 1-8 Anlage 05, Lokale Agenda Anlage 06, ergänzendes Gutachten, S. 1-5 Anlage 07, 1. Anschreiben Anlieger, S. 1-2 Anlage 08, 2. Anschreiben Anlieger, S 1-3 Anlage 10, Antrag der CDU-Fraktion Anlage 11, Pachtfläche Anlage 09, Eingangsbestätigung
Ö 12	(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung von überplanm. Aufwend./Ausz. bei Haushaltsstelle 06.01.04.533100 –Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen - Dringlichkeitsertscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 37	177/2015	Vorlage
Ö 13	(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO von außerplanmäßigen Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 01.01.13/0211.785110 - "Hochbauinvestitionen (Brandschutz) VG I" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	211/2015	Vorlage
Ö 14	a) Jahresabschluss 2014 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1	187/2015	Vorlage TBS Anlage 1 - Prüfbericht 2014
Ö 15	4. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der TBS AöR Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36	168/2015	Vorlage TBS Anlage 1 - Gesetz vom 24.6.15 (3 Seiten) Anlage 2 - Entwurf 4. Änderungssatzung
Ö 16	Antrag der Fraktion "Die Linke" / Quartiersmanagement Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 36	191/2015	Vorlage 1 Antrag der Fraktion "Die Linke", 1 Seite 2 Ablaufschema, 1 Seite 3 Flyer Städtenetz, 2 Seiten 4 Vereinbarung der Städte, 5 Seiten
Ö 17	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: