Änderung der Ausschussbesetzung des Schulausschusses

Betreff
Änderung der Ausschussbesetzung des Schulausschusses
Vorlage
223/2015
Aktenzeichen
1.3 Sh
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Die Fraktion B‘90/Die Grünen beantragte mit Email vom 03.10.2015 Ausschuss-umbesetzungen im Schulausschuss.

 

In dem Zusammenhang bat auch die Fraktion DIE BÜRGER nach Verzicht der Frau Christine Martin auf ihren stellvertretenden Ausschusssitz im Schulausschuss um eine Ersatzbesetzung.

 

 

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder gemäß § 50 Abs. 3 letzter Satz der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)  einen Nachfolger auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, der das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte. Hierfür genügt ein einfacher Mehrheitsbeschluss.

 

Nach Prüfung der Verwaltung ist die Wählbarkeit der neu benannten Mitglieder  gegeben. Die notwendige Relation der sachkundigen Bürger zu den Ratsmitgliedern (die Zahl der Ratsmitglieder in den Ausschüssen muss überwiegen) bleibt gewährleistet.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die nachstehend aufgeführten Ausschussumbesetzungen im Schulausschuss werden beschlossen:

 

Fraktion

neu

bisher

Funktion

B‘90/Die Grünen

Nils Beckmann

Sabine Placke

ordentliches Mitglied

Sabine Placke

Marianne Rindermann

1. stv. Mitglied

DIE BÜRGER

Anja Höflich-Foss

Christina Martin

(bis 17.06.2015)

1. stv. Mitglied