Sitzung: 22.10.2015 Rat der Stadt Schwelm
Anschließend stellt
sie fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung geladen wurde und trägt
nachstehende Informationen zur Tagesordnung vor:
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Die in
der Einladung als Nachgang ausgewiesenen Vorlagen 200/2015 und 223/2015 wurden am 14.10.2015 zugesandt.
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Die als
Nachgang zu TOP B 3 – Zentralisierung – Sachstandsbericht angekündigte Vorlage (Vorlagen-Nr. 231/2015)
steht im Netz und liegt auf den Tischen aus. Die Überschrift des TOP B 3 hat
sich durch die Vorlagenerstellung auf deren Titel abgeändert.
Auf Erkundigung
nach Fragen oder Anmerkungen zur Tagesordnung, hinterfragt Herr Feldmann die Gründe, aus denen sich der
nichtöffentliche Charakter der Vorlage 231/2015 ergebe.
Herr Schweinsberg erläutert, dass die Verwaltung die Anlage zur Vorlage
selbst erst am heutigen Tage erhalten und daher zunächst als nichtöffentliche
Vorlage zur Kenntnis und nicht zur Beratung in den nichtöffentlichen Teil der
Sitzung aufgenommen habe.
Für Herrn Feldmann ist die Frage damit noch nicht beantwortet. Er möchte
wissen, woraus sich der nichtöffentliche Charakter ergebe und wenn dies nicht
begründet werden könne, er die Verwaltung auffordere, die Vorlage
zurückzuziehen.
Herr Schweinsberg erklärt daraufhin, dass die Verwaltung die Vorlage
231/2015 für die heutige Sitzung zurückziehe.
Herr Flüshöh bringt einen im Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung (AUS)
vorgetragenen Wunsch in Erinnerung, die Thematik „Gewerbegebiet Brunnen“ in der
vorgesehenen Sitzungsreihenfolge zu beraten und beantragt, die Vorlage zunächst
in den Fachausschuss zu vertagen.
Herr Schweinsberg erläutert in diesem Zusammenhang, dass durch den
Sitzungstausch des zunächst für den 22.10.2015 geplanten Hauptausschuss und die
für den 29.10.2015 ursprünglich angedachten Ratssitzung die Darstellung der
Sitzungsabläufe auf mehreren Vorlagen nicht mehr korrekt sei. Daher seien alle
Vorlagen, die zunächst im Hauptausschuss hätten beraten werden müssen in die
heutige Ratssitzung zur abschließenden Beschlussfassung aufgenommen worden.
Frau Dr. Hortolani unterbreitet den Vorschlag, die Tagesordnung wie
vorgesehen abzuhandeln und nach Aufruf des entsprechenden Tagesordnungspunktes
– sofern gewünscht – Vertagungsanträge zu stellen.
Hierzu wird Einvernehmen signalisiert.