Sitzung: 22.10.2015 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 36
Vorlage: 168/2015
Herr Flocke verweist auf die ausführlichen Erläuterungen in der Sitzung des Verwaltungsrates TBS.
Beschluss:
Die 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schwelm für das Kommunalunternehmen „Technische Betriebe der Stadt Schwelm, Anstalt öffentlichen Rechts“ wird entsprechend dem der Vorlage168/2015 beigefügten Satzungsentwurf beschlossen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |