Sitzung: 22.10.2015 Rat der Stadt Schwelm
Herr Stutzenberger erkundigt sich, ob im Bereich des Baugebietes
Winterberg entlang der Frankfurter Straße auf der östlichen Straßenseite noch
ein Bürgersteig und ein gesicherter Fußgängerüberweg vorgesehen sei.
Herr Guthier teilt mit, dass sich die Angelegenheit in Bearbeitung
befinde.
Herr Philipp nimmt Bezug auf die von Herrn Schweinsberg unter TOP A 5 –
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner - gemachte Aussage, Herr Stobbe sei
informiert gewesen. Er gehe davon aus, dass diese Aussage so nicht richtig sei
und bittet um kurzfristige Klärung.
Herr Feldmann spricht die umfangreichen Umbaumaßnahmen im 2.
Obergeschosses des Verwaltungsgebäudes I im Bereich der ehemaligen
Besprechungszimmer an. Da für diesen sicher umfangreiche Mittel benötigt werden
erkundigt er sich, wann die Politik dies beschlossen habe.
Herr Schweinsberg erläutert, dass die Bürgermeisterin und er für eine
effizientere Krankheits- und Urlaubsvertretung entschieden haben, ein
gemeinsames Vorzimmer einzurichten. Im Übrigen sei dies in Folge der Umsetzung
brandschutzrechtlicher Maßnahmen erfolgt.
Frau Grollmann ergänzt mit Hinweis auf Auszüge ihrer Amtsantrittsrede,
dass die Transparenz gewährleistet sein müsse. Dies könne nur gelebt werden,
wenn sich die beiden Geschäftsbereichsleitungen und Vorzimmer näher seien.
Für Herrn Feldmann sind brandschutzrechtliche Zusammenhänge und Synergieeffekte nicht erkennbar. Daher bitte
er um Benennung der entstandenen Kosten im nichtöffentlichen Sitzungsteil. Vor
dem Hintergrund der Haushaltsberatungen und der Diskussionen über die
Hebesatzpunkte gebe er zu bedenken, wie ein derartiger Umbau bei der
Bevölkerung ankomme.
Herr Schweinsberg klärt auf, dass es sich lediglich um einen
Wanddurchbruch gehandelt habe, der auf die Hebesatzpunkte keinerlei
Auswirkungen habe. Im Anschluss erläutert er die damit im Zusammenhang
stehenden brandschutzrechtlichen Vorhaben im Verwaltungsgebäude I.
Herr Lenz befürwortet wegen Erleichterung der Geschäftsführung die
Zusammenführung der beiden Geschäftsbereiche.
Herr Kranz hält es für unpassend, wenn die Politik darüber diskutiere,
wie die Verwaltung ihre Büros organisiere.
Frau Brubulla spricht die Verkehrsführung am Westfalendamm an. Direkt
neben dem Gebäude der ehemaligen Grundschule bestehe die Möglichkeit rechter
Hand an der Insel vorbeizufahren. Dies sei seinerzeit nur für die Schulbusse
erlaubt gewesen. Frau Burbulla erkundigt sich, ob diese Spur nicht für den
allgemeinen Verkehr geöffnet werden könne.
Herr Schweinsberg bemerkt, dass dieser Hinweis bereits für die Sitzung
des AUS in nächster Woche vorgetragen worden und von der Verwaltung in
Bearbeitung sei.
Herr Weidenfeld bittet, dabei zu berücksichtigen, inwieweit durch eine
derartige Freigabe eine Beschleunigung des Verkehrs einhergehe. Dort queren
immer noch einige Schüler die Fahrbahn.