Sitzung
RAT/004/2014
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Städt. Sparkasse Schwelm, Hauptstraße 63, 58332 Schwelm
Datum
28.08.2014
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 03.07.2014
 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

122/2014
Ö 7
Wahl beratender Mitglieder für den Schulausschuss, Sportausschuss, Kulturausschuss und Jugendhilfeausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

133/2014
Ö 8
Konzessionsverträge Strom und Gas, weiteres Verfahren, Aktualisierung der Verwaltungsvorlage 099/2014

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

099/2014/1
Ö 9
26. Flächennutzungsplan-Änderung (Bereich Blücherstraße / August-Bendler-Straße)
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 und 4 BauGB
2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
3. Beschluss zur frühzeitigenBeteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

108/2014/1
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei"
1. Abwägung und Beschlussfassung aus den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
Alternativ:
2.1 Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB (a)
2.2 Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 sowie zur erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB (b)

Beschluss: abgesetzt und nicht weiter

Abstimmung: Ja: 33

097/2014
Ö 11
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 92 "Drosselstraße"
- Aufstellungsbeschluss gem. 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentl.Belange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 11

085/2014/1
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 97 "Südstraße"
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13 a BauGB
2. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicherBelange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 11

088/2014/1
Ö 13
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln, Ausbau der Kantstraße (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 9

128/2014
Ö 14
Rufbereitschaft des Ordnungsamtes -Prüfung des Abschlusses einer öffentlich-rechtlichen-Vereinbarung-

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 33

100/2014
Ö 15
Ersatzwahl für die Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk I (Schwelm-Nord)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

125/2014
Ö 16
Einbringung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

114/2014
Ö 17
Bezeichnung der Katholischen Grundschule in Schwelm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 5

062/2014
Ö 18
Bürgschaftszusage für die TBS

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2

123/2014
Ö 19
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information