SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 30.01.2014

Sitzung

RAT/001/2014

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

30.01.2014

Zeit

17:00 Uhr

Einladung

Entwurf der geänderten Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzungen vom 28.11. und 12.12.13 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 6	Ausschussumbesetzungen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	001/2014	Vorlage
Ö 7	Ausschussumbesetzungen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	002/2014	Vorlage
Ö 8	Ausschussumbesetzung Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	017/2014	Vorlage
Ö 9	Ausschussumbesetzungen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	019/2014	Vorlage
Ö 10	Sitzungen des Rates der Stadt Schwelm und seiner Ausschüsse
Ö 11	1. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 86 "Wohngebiet Winterberg" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 i.V.m. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGBund Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a BauGB. Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 4	007/2014	Vorlage 02 Begründung 03 Lokale Agenda 21 01 Vorentwurf-Planzeichnung/textl. Festsetzungen
Ö 12	Bebauungsplan Brauerei
Ö 12.1	Bebauungsplan Nr. 95 "Brauerei" Ergänzende Informationen zur erneuten Beratung in Fachausschuss und Rat Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	197/2013/6	Vorlage
Ö 12.2	Bebauungsplan Nr. 95 "Brauerei" 1. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 (2) BauGB 2. Abwägung und Beschlussfassung aus § 4(2) BauGB 3. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 (2) erneut 4. Abwägung und Beschlussfassung aus § 4 (2) erneut 5. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	197/2013/7	Vorlage
Ö 12.3	Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 13 a BauGB 2. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 5	014/2014	Vorlage 5 Entwurfsbegründung, 10 Seiten 6 Formular zur Lokalen Agenda, 3 Seiten 1 Übersichtsplan, 1 Seite 2 Bebauungsplanentwurf, 1 Seite 3 Planzeichenerklärung, 1 Seite 4 Textliche Festsetzungen, 1 Seite
Ö 12.4	Bebauungsplan Nr. 96 "Historische Brauerei" Antrag der FDP-Fraktion vom 25.01.2014 Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 30	014/2014/1	Vorlage Antrag der FDP-Fraktion
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"
Ö 13.1	Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh" Ergänzende Informationen zur erneuten Beratung in Fachausschuss und Rat Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	206/2013/4	Vorlage Schreiben des Bürgermeisters, 3 Seiten
Ö 13.2	Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh" Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V. § 4a Abs. 3 BauGB Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3	206/2013/5	Vorlage
Ö 13.3	Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh" Anfügung eines Gesprächsvermerkes an das Bebauungsplanverfahren Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	206/2013/6	Vorlage Gesprächsvermerk vom 10.12.2013, 3 Seiten
Ö 14	Einziehung eines Teilstücks der gewidmeten Verkehrsfläche "Rheinische Straße" Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1	016/2014	Vorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Schreiben Anlieger (2 Seiten) Anlage 3 Schreiben Rechtsanwalt (2 Seiten)
Ö 15	ZOB Schwelm - Ausschreibungsergebnisse - Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.11.2013 zum ZOB Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	241/2013/1	Vorlage Anlage Vorlage 241/2013/1
Ö 16	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bei Haushaltsstelle 06.03.03.523200 –Erstattungen für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit an Gemeinden Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1	029/2014	Vorlage
Ö 17	Elektronische Fassung Haushaltsplan 2014 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	011/2014	Vorlage Anlage 1: Haushalt 2014 (1103 Seiten) Anlage 2: Zahlenwerk Haushalt 2014 (848 Seiten)
Ö 18	Landesentwicklungsplan NRW Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 10 Abs. 1 ROG (Raumordnungsgesetz) Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	246/2013	Vorlage Entwurf Positionspapier 2030 zum LEP, 8 Seiten
Ö 19	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 3.1	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: