In einer intensiven Beratung werden die Standpunkte der Fraktionen dargestellt.

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Die Fraktionsvorsitzenden m?chten die vorgelegten Antr?ge und Protokollnotizen beraten.

Die Sitzung wird von 18.25 Uhr bis 18.40 Uhr unterbrochen.

Nach der Unterbrechung wird dem Gremium ein ge?nderter Beschlussorschlag zur Abstimmung vorgelegt. Die Protokollnotiz der SPD wird zur?ckgezogen.

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag zur Vorlage 014/2014 wurde nach ausf?hrlicher Diskussion und unter Einbeziehen des Fraktionsantrages der Fraktionen im Rat vom 30.01.2014 sowie der ?berreichten Protokollnotiz der SPD-Fraktion und der Protokollnotiz der verbleibenden 4 Fraktionen wie folgt beschlossen:

1. Der BPlan 95 wird eingestellt.
2. Beschluss nr. 1 gem?? der Vorlage wird ?bernommen.
3. Beschluss Nr. 2? und? 3 werden von Seiten der Verwaltung zur?ck gezogen.
4. In der Festsetzung des Bebauungsplans wird bezogen auf die Art und das Ma? der baulichen Nutzung (2.3.1) die f?r die in den Erdgeschossen der Mischgebiete 1 bis 5 vorgenommene Festsetzung einer ausschlie?lichen Einzelhandelsnutzung gestrichen.

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	daf?r	28
	dagegen:	1
	Enthaltungen:	5