In einer intensiven Beratung werden die Standpunkte der Fraktionen dargestellt.

 

Die Fraktionsvorsitzenden möchten die vorgelegten Anträge und Protokollnotizen beraten.

 

Die Sitzung wird von 18.25 Uhr bis 18.40 Uhr unterbrochen.

 

 

Nach der Unterbrechung wird dem Gremium ein geänderter Beschlussorschlag zur Abstimmung vorgelegt. Die Protokollnotiz der SPD wird zurückgezogen.

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag zur Vorlage 014/2014 wurde nach ausführlicher Diskussion und unter Einbeziehen des Fraktionsantrages der Fraktionen im Rat vom 30.01.2014 sowie der überreichten Protokollnotiz der SPD-Fraktion und der Protokollnotiz der verbleibenden 4 Fraktionen wie folgt beschlossen:

1. Der BPlan 95 wird eingestellt.
2. Beschluss nr. 1 gemäß der Vorlage wird übernommen.
3. Beschluss Nr. 2  und  3 werden von Seiten der Verwaltung zurück gezogen.
4. In der Festsetzung des Bebauungsplans wird bezogen auf die Art und das Maß der baulichen Nutzung (2.3.1) die für die in den Erdgeschossen der Mischgebiete 1 bis 5 vorgenommene Festsetzung einer ausschließlichen Einzelhandelsnutzung gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	28
	dagegen:	1
	Enthaltungen:	5